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Stadtrat Südliches Anhalt 29.06.2016

Zeit: 19:00-21:45 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.11. Änderungssatzung zur Hauptssatzung der Einheitsgemeinde Stadt Südliches Anhalt EGSA/115/2016   
 Beschluss: vertagt  
10.2Ermächtigungsbeschluss - Vergabe eines komplett neuen Aufbaus als flächenelastischer Sportboden mit Nutzschicht aus Linoleum-Belag in den Turnhallen Görzig und Quellendorf EGSA/097/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Enthaltungen: 2  
10.3Aufhebung eines Sperrvermerks bei PSK 25100-32000-521100 EGSA/098/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3  
10.4Aufhebung eines Sperrvermerks bei PSK 12610-130000-543106 EGSA/129/2016   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Enthaltungen: 1  
10.5Annahme und Verwendung von Spenden, Schenkungen und sonstigen Zuwendungen EGSA/099/2016   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18  
10.6Nutzungsüberlassungsvertrag EGM/GLAU/01/2016 EGSA/107/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.7Nutzungsüberlassungsvertrag EGM/PRO/01/2016 EGSA/096/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.8Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/GRÖB./01/2016 EGSA/118/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.9Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/Rad./01/2016 EGSA/119/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.10Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/Quelld./01/2016 EGSA/120/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.11Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/Maasd./01/2016 EGSA/121/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.12Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/Großb./01/2016 EGSA/122/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.13Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/Wörbz./01/2016 EGSA/123/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.14Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/Görz.VfB/01/2016 EGSA/124/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.15Nutzungsüberlassungsvertrag/EGM/Edd./02/2016 EGSA/125/2016   
 Beschluss: abgesetzt  
10.16Abschluss einer Gebietsänderungsvereinbarung zwischen der Stadt Köthen (Anhalt) und der Stadt Südliches Anhalt EGSA/102/2016   
 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt  
 Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8, Enthaltungen: 4  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
17.1Vergabe Energie-Konzession für die Ortschaften der Stadt Südliches Anhalt außer Maasdorf   
17.2Gestattungsvertrag für notwendige Rechte zwischen der WEB Windenergie Betriebsgesellschaft Deutschland GmbH und der Stadt Südliches Anhalt   
17.3Tauschvereinbarung zum Bodenordnungsverfahren Prosigk, Hopfen vorm Dorfe   
17.4Erwerb einer Teilfläche aus dem Flurstück 231 der Flur 1 in der Gemarkung Trebbichau an der Fuhne   
17.5Personalangelegenheit   
17.6Personalangelegenheit   
17.7Personalangelegenheit   
17.8Personalangelegenheit   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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