Sitzung
EGSA-ESR/004/2016
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
27.04.2016
Zeit
19:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 10.1
Ernennung des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Südliches Anhalt

Beschluss: vertagt

 EGSA/057/2016
Ö 10.2
Ernennung eines Stellvertreters des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Südliches Anhalt

Beschluss: vertagt

 EGSA/058/2016
Ö 10.3
Ernennung eines Stellvertreters des Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr Südliches Anhalt

Beschluss: vertagt

 EGSA/059/2016
Ö 10.4
Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Zehbitz der Freiwilligen Feuerwehr Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 EGSA/052/2016
Ö 10.5
Ernennung des Stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Zehbitz der Freiwilligen Feuerwehr Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 EGSA/053/2016
Ö 10.6
Ernennung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gnetsch der Freiwilligen Feuerwehr Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 EGSA/054/2016
Ö 10.7
Beschlussfassung über die Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 EGSA/044/2016
Ö 10.8
Grundsatzentscheidung zur Überplanung des "Windparks Trebbichau an der Fuhne"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6, Enthaltungen: 7

 
Ö 10.9
Annahme einer Spende für die Jugendfeuerwehr der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

 EGSA/055/2016
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 14
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 15
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 16
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 17
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 17.1
Änderungsvereinbarung zu bestehenden Konzessionsverträgen Flüssiggas
 
N 17.2
Personalangelegenheit
 
N 17.3
Übertragungs- und 1. Nachtragsvereinbarung zum Vertrag über die Nutzung von Flächen zur Erschließung des "Windparks Weißandt-Gölzau"
 
N 17.4
1. Nachtragsvereinbarung zum Gestattungsvertrag für notwendige Wegerechte mit der WSB Windpark Weißandt-Gölzau GmbH + Co. KG
 
N 17.5
1. Nachtragsvereinbarung zum Gestattungsvertrag für notwendige Kabelrechte mit der WSB Windpark Weißandt-Gölzau GmbH + Co. KG
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 19
Schließung der Sitzung