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Stadtrat Südliches Anhalt 15.07.2015

Zeit: 19:00-19:55 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Bestätigung der Wahl des/r Ortsbürgermeisters/in in der Ortschaft Glauzig EGSA/061/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19  
10.2Bestätigung der Wahl des/r Ortsbürgermeisters/in in der Ortschaft Piethen EGSA/058/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19  
10.3Bestätigung der Wahl des/r Ortsbürgermeisters/in in der Ortschaft Reupzig EGSA/059/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19  
10.4Bestätigung der Wahl des/r Ortsbürgermeisters/in in der Ortschaft Scheuder EGSA/060/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1  
10.5Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters in der Ortschaft Hinsdorf EGSA/062/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20  
10.6Bestätigung der Wahl des/r Ortsbürgermeisters/in in der Ortschaft Libehna EGSA/063/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20  
10.7Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung der neu gewählten Ortsbürgermeister/innen in den Ortschaften Glauzig, Hinsdorf, Libehna, Piethen, Reupzig und Scheuder EGSA/097/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10.8Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 10 Raumordnungsgesetz zum 1. Entwurf des Sachlichen Teilplans "Windenergienutzung in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg" EGSA/099/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
10.9Annahme und Verwendung von Spenden und Zuwendungen EGSA/102/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Befangen: 1  
10.10Annahme und Verwendung von Sponsoringleistungen und Zuwendungen EGSA/106/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20  
10.11Rechtsformwechsel der Kowisa KG EGSA/110/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20  
10.12Ermächtigungsbeschluss - Vergabe Straßenbau Fraßdorf - Alte Siedlung EGSA/111/2015   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20  
10.13Ermächtigungsbeschluss - Vergabe Errichtung Bushaltestelle Leninplatz Edderitz EGSA/115/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
Öffentlicher Teil:
17.1Abschluss von 2 städtebaulichen Verträgen zur Errichtung von 3 Windenergieanlagen im Windpark Weißandt-Gölzau/SchortewitzEGSA/100/2015   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 1  
Nicht öffentlicher Teil:
17.2Abschluss eines Vertrages für eine Grunddienstbarkeitseintragungsbewilligung   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
19Schließung der Sitzung    

 

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