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Bau-, Industrie-, Landwirtschafts- und Gewerbeförderungsausschuss 16.06.2015

Zeit: 18:00-19:50 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)    
8Einwohnerfragestunde    
9Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
9.1Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen im Windpark Weißandt-Gölzau / Schortewitz" in der Gemarkung Weißandt-Gölzau im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nachBundes-Immissionsschutzgesetz EGSA/098/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 10 Raumordnungsgesetz zum 1. Entwurf des Sachlichen Teilplans "Windenergienutzung in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg" EGSA/099/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.3Ermächtigungsbeschluss - Vergabe Straßenbau Fraßdorf - Alte Siedlung EGSA/111/2015   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Anfragen und Anregungen der Mitglieder (öffentlicher Teil)    
11Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
12Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
13Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
14Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
15Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)    
16Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
16.1Abschluss von 2 städtebaulichen Verträgen zur Errichtung von 3 Windenergieanlagen im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz   
16.2Abschluss eines Vertrages für eine Grunddienstbarkeitseintragungsbewilligung   
17Anfragen und Anregungen der Mitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
18Schließung der Sitzung    

 

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