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Stadtrat Südliches Anhalt 30.10.2013

Zeit: 19:00-20:15 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Abberufung des stellvertretenen Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Edderitz EGSA/117/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25  
10.2Beratung zur Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Piethen für das Haushaltsjahr 2010 EGSA/095/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Befangen: 1  
10.3Überplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 55210-62000-785200 in Höhe von 23.500,00 € EGSA/112/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1  
10.4Schlussrechnung des Sanierungsgebietes "Radegast-Innenstadt" EGSA/118/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25  
10.5Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Planänderung für das Vorhaben Kiessandtagebau Gröbzig-Pfaffendorf, Gröbzig-Werdershausen, Reservefeld I der Klebl GmbH in der Gemarkung Gröbzig EGSA/120/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Befangen: 6  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:   
17.1Abschluss von Erschließungsverträgen zum Bau einer Windenergieanlage im Vorranggebiet Windenergienutzung mit der Wirkung von Eignungsgebieten Libbesdorf / Quellendorf / Mosigkau   
17.2Nutzungsüberlassungsvertrag Gröbzig 1/2013   
17.3Personalangelegenheit   
17.4Personalangelegenheit   
17.5Personalangelegenheit   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
19Schließung der Sitzung   

 

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