Sitzung
EGSA-ESR/004/2013
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
24.04.2013
Zeit
19:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 10.1
Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Quellendorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 EGSA/045/2013
Ö 10.2
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Quellendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10.3
Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Südliches Anhalt für die Amtszeit 01.05.2013 bis 30.04.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 EGSA/032/2013
Ö 10.4
Wahl der in die Vorschlagsliste aufzunehmenden Schöffen für die Amtszeit von 2014 bis 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

 EGSA/034/2013
Ö 10.5
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 2 "Wohnsiedlung Weißandt-Nord" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 EGSA/037/2013
Ö 10.6
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 2 "Wohnsiedlung Weißandt-Nord" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 Ba uGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 EGSA/038/2013
Ö 10.7
1. Nachtrag zum Konzessionsvertrag mit der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 10.8
Beschluss über einen Vertrag zur Übertragung von Anlagevermögen der Wasserversorgung an die MIDEWA GmbH für die Ortschaft Libehna

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 10.9
Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Görzig für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 5

 EGSA/001/2013
Ö 10.10
Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Görzig für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 5

 EGSA/026/2013
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 14
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 15
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 16
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 17
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 17.1
Rechtsstreitigkeit zwischen dem DRK Kreisverband Köthen e.V. und der Stadt Südliches Anhalt wegen außerordentlicher Kündigung Verträge KITA "Pumuckl" Gröbzig
 
N 17.2
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages zur Eigenerschließung eines Flurstückes im "Wiesenweg" im Ortsteil Gröbzig
 
N 17.3
Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der wpd Windpark Nr.362 GmbH + Co. KG für Flurstücke der Stadt Südliches Anhalt im Gebiet des "Windpark Köthen" in der Gemarkung Quellendorf
 
N 17.4
Beratung und Beschluss Mietvertrag für das Objekt "Freibad Glauzig"
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 19
Schließung der Sitzung