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Stadtrat Südliches Anhalt 27.03.2013

Zeit: 19:00-20:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
10.1Haushaltssatzung 2013EGSA/008/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1  
10.2Fortführung Haushaltskonsolidierungskonzept EGSA/007/2013   
 Beschluss: abgesetzt  
10.3Ermächtigung zur Durchführung einer Maßnahme innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung 2013 EGSA/029/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 4, Enthaltungen: 2  
10.4Ermächtigung zur Fortführung begonnener Investitionen des Jahres 2012 EGSA/030/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
10.5Ermächtigung zur Fortführung begonnener Investition des Jahres 2012 EGSA/031/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
10.6Ermächtigung zur Durchführung einer Maßnahme innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung EGSA/033/2013   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
10.7Festlegung von Wertgrenzen für einen Wirtschaftlichkeitsvergleich bei Investitionen und Instandsetzungen EGSA/024/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1  
10.8Abschluss eines Gaskonzessionsvertrages für die Ortschaften Hinsdorf, Radegast, Scheuder, Weißandt-Gölzau und Zehbitz für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2031 EGSA/013/2013   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1  
11Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
12Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
13Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
14Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
15Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
16Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
17Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:   
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
19Schließung der Sitzung   

 

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