Sitzung
EGSA-ESR/002/2013
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
27.02.2013
Zeit
19:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 10.1
Ernennung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Maasdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 EGSA/016/2013
Ö 10.2
Ernennung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Hinsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 EGSA/017/2013
Ö 10.3
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. B 6 "Erweiterung Industriegebiet Weißandt-Gölzau" der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 EGSA/009/2013
Ö 10.4
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan Nr. B 6 "Erweiterung Industriegebiet Weißandt-Gölzau" der Stadt Südliches Anhalt sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 EGSA/010/2013
Ö 10.5
Wahl des/der Stellvertreters/in der Stadt Südliches Anhalt in die Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes Zörbig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

 EGSA/015/2013
Ö 10.6
Rücktritt von der Kündigung der Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Piethen und dem Wasserzweckverband "Saale-Fuhne-Ziethe" (Bereich Abwasser bzw. Schmutzwasserbeseitigung)

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/019/2013
Ö 10.7
Rücktritt von der Kündigung der Zweckvereinbarung zwischen der Gemeinde Görzig und dem Wasserzweckverband "Saale-Fuhne-Ziethe" (Bereich Abwasser- bzw. Schmutzwasserbeseitigung)

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/020/2013
Ö 10.8
Antrag Leaderprogramm für die Stadt Südliches Anhalt OT Werdershausen

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/021/2013
Ö 10.9
Fördermittelantrag im Rahmen des Leaderprogramms für die Stadt Südliches Anhalt OT Prosigk, 2. Bauabschnitt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7, Enthaltungen: 4

 EGSA/022/2013
Ö 10.10
Antrag Leaderprogramm für den OT Gröbzig

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/023/2013
Ö 10.11
Bereinigung von Verkehrs- u.a. Flächen in der Ortslage Quellendorf an der "Lerchenreihe" im Rahmen einer vereinfachten Umlegung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2

 EGSA/290/2012
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 14
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 15
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 16
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 17
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 17.1
Umsetzung der städtebaulichen Verträge der ehemaligen Gemeinden Trebbichau an der Fuhne und Wieskau mit dem Vorhabenträger über die Errichtung und den Betrieb des Windparks Trebbichau an der Fuhne
 
N 17.2
Personalangelegenheit
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 19
Schließung der Sitzung