Sitzung
EGSA-ESR/011/2012
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
12.12.2012
Zeit
19:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 9.1
Abschluss des Vertrages zur institutionellen Förderung des Vereins der Freunde und Förderer des Museums Synagoge Gröbzig (2013-2015)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 
Ö 9.2
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 5 "Museumsdorf und Festwiese" zum Sondergebiet "Pflege" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EGSA/214/2012
Ö 9.3
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 5 "Museumsdorf und Festwiese" zum Sondergebiet "Pflege" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EGSA/220/2012
Ö 9.4
Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 5 "Museumsdorf und Festwiese" zum Sondergebiet "Pflege" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt im beschleunigten Verfahren nach§ 13a BauGB sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EGSA/221/2012
Ö 9.5
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz für das Vorhaben "Neubau und Betrieb einer Biogasanlage" in der Ortschaft Quellendorf, Flur 3, Flurstücke 20/ 3 und 1005

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 EGSA/282/2012
Ö 9.6
Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Gröbzig für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 EGSA/274/2012
Ö 10
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 11
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 13
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 14
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 15
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 15.1
Personalangelegenheit
 
N 15.2
Personalangelegenheit
 
N 15.3
Personalangelegenheit
 
N 16
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 17
Schließung der Sitzung