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Stadtrat Südliches Anhalt 26.09.2012

Zeit: 19:00-21:05 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes der Stadt Südliches Anhalt EGSA/218/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
11Verpflichtung eines nachrückenden Stadtrates auf gewissenhafte Erfüllung der obliegenden Pflichten EGSA/231/2012   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
12Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertreter des Ortteils Fraßdorf EGSA/228/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
13Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Fraßdorf EGSA/229/2012   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters des Orteils Meilendorf der Stadt Südliches Anhalt EGSA/207/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
15Ernennun g, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Meilendorf EGSA/215/2012   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
16Feststellungsbeschluss zum Ausscheideneines Ortschaftsratsmitgliedes des Orteils Glauzig EGSA/216/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1  
17Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Ortschaftsratsmitgliedes des Ortsteils Gröbzig EGSA/217/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
18Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der Kindertageseinrichtung "Pumuckl" Gröbzig in kommunale Trägerschaft der Stadt Südliches AnhaltEGSA/234/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11  
19Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Scheuder für das Haushaltsjahr 2009 EGSA/195/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
20Anerkennung von Ehrengrabstätten auf dem Friedhof OT Gröbzig EGSA/196/2012   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2  
21Beschluss zur Aufnahme in das Landesentschuldungsprogramm STARK II - Antrag Nr. 2 EGSA/208/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
22Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch im Rahmen der Anhörung der Stadt Südliches Anhalt zur beabsichtigten Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens durch die Genehmigungsbehörde im Genehm igungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz für das Vorhaben "Errichtung und Betrieb einer Biogasanlage" im Ortsteil Glauzig EGSA/209/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
23Beratung und Beschlussfassung zum Billigungsbeschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. B 6 "Erweiterung Industriegebiet Weißandt-Gölzau" der Stadt Südliches Anhalt und dessen öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch EGSA/222/2012   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 33  
24Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
25Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
26Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
27Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
28Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
29Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
30Beratung und Beschlussfassung zu einem Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der wpd Windpark Nr. 362 GmbH + Co. KG für Flurstücke der Stadt Südliches Anhalt im "Windpark Köthen" in der Gemarkung Quellendorf   
31Beratung und Beschlussfassung zu dem Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der Biogas Glauzig GmbH + Co. KG für das Vorhaben "Biogasanlage Glauzig"   
32Beratung und Beschlussfassung zu Abwasserangelegenheiten in der Ortschaft Görzig   
33Beratung und Beschlussfassung zu Abwasserangelegenheiten in der Ortschaft Piethen   
34Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
35Schließung der Sitzung   

 

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