Sitzung
EGSA-ESR/008/2012
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
26.09.2012
Zeit
19:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 EGSA/218/2012
Ö 11
Verpflichtung eines nachrückenden Stadtrates auf gewissenhafte Erfüllung der obliegenden Pflichten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/231/2012
Ö 12
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertreter des Ortteils Fraßdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 EGSA/228/2012
Ö 13
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Fraßdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/229/2012
Ö 14
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters des Orteils Meilendorf der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 EGSA/207/2012
Ö 15
Ernennun g, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Meilendorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/215/2012
Ö 16
Feststellungsbeschluss zum Ausscheideneines Ortschaftsratsmitgliedes des Orteils Glauzig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

 EGSA/216/2012
Ö 17
Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Ortschaftsratsmitgliedes des Ortsteils Gröbzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 EGSA/217/2012
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme der Kindertageseinrichtung "Pumuckl" Gröbzig in kommunale Trägerschaft der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11

 
Ö 19
Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Scheuder für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 EGSA/195/2012
Ö 20
Anerkennung von Ehrengrabstätten auf dem Friedhof OT Gröbzig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2

 EGSA/196/2012
Ö 21
Beschluss zur Aufnahme in das Landesentschuldungsprogramm STARK II - Antrag Nr. 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 EGSA/208/2012
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch im Rahmen der Anhörung der Stadt Südliches Anhalt zur beabsichtigten Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens durch die Genehmigungsbehörde im Genehm igungsverfahren nach Bundes-Immissionsschutzgesetz für das Vorhaben "Errichtung und Betrieb einer Biogasanlage" im Ortsteil Glauzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 EGSA/209/2012
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung zum Billigungsbeschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. B 6 "Erweiterung Industriegebiet Weißandt-Gölzau" der Stadt Südliches Anhalt und dessen öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

 EGSA/222/2012
Ö 24
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 25
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 27
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 28
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 29
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 30
Beratung und Beschlussfassung zu einem Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der wpd Windpark Nr. 362 GmbH + Co. KG für Flurstücke der Stadt Südliches Anhalt im "Windpark Köthen" in der Gemarkung Quellendorf
 
N 31
Beratung und Beschlussfassung zu dem Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der Biogas Glauzig GmbH + Co. KG für das Vorhaben "Biogasanlage Glauzig"
 
N 32
Beratung und Beschlussfassung zu Abwasserangelegenheiten in der Ortschaft Görzig
 
N 33
Beratung und Beschlussfassung zu Abwasserangelegenheiten in der Ortschaft Piethen
 
N 34
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 35
Schließung der Sitzung