Sitzung
EGSA-ESR/003/2012
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
28.03.2012
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 15, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 EGSA/135/2012
Ö 12
Beschluss zur vorzeitigen Beendigung der Gas-Konzessionsverträg für die Ortschaften Hinsdorf, Riesdorf, Scheuder, Weißandt-Gölzau und Zehbitz zum 31.12.2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EGSA/110/2012
Ö 13
Beschluss über die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 361.597,19 Euro

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 EGSA/116/2012
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung zum Aufstellungsbeschluss des vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 03-2012 "Biogasanlage Wörbzig" der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

 EGSA/122/2012
Ö 15
Beratung und Beschlussfassung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugestzbuch (BauGB) und der Behörden gemäß § 4 abs. 1 BauGB zum vorzeitigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 03-2012 "Biogasanlage Wörbzig" der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 2

 EGSA/123/2012
Ö 16
Beratung und Beschlussfasung über außerplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 630000.96000 in Höhe von 37.200,00 €

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EGSA/133/2012
Ö 17
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 19
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 20
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 21
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 22
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der Sanierung der Zu- und Ablaufkanäle und Rohleitungen zum Dorfteich im OT Locherau
 
N 23
Beratung und Beschluss zu einem Miet- und Betreibervertrag für das Objekt "Seebad Edderitz"
 
N 24
Personalangelegenheit
 
N 25
Personalangelegenheit
 
N 26
Beratung und Beschluss zur Änderung der Vereinbarung vom 30.01.2007 zwischen der Stadt und dem Verein MSG
 
N 27
Beratung und Beschlussfassung zu einer Grundstücksangelegenheit in der Gemarkung Quellendorf
 
N 28
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 29
Schließung der Sitzung