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Stadtrat Südliches Anhalt 24.08.2011

Zeit: 19:00-20:30 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
10Einwohnerfragestunde    
11Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters des Ortsteils Görzig der Stadt Südliches Anhalt EGSA/162/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
12Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Görzig EGSA/166/2011   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
13Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Weißandt-Gölzau für das Haushaltsjahr 2008 EGSA/144/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
141. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Südliches Anhalt (Feuerwehrentschädigungssatzung)EGSA/150/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
15Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Südliches Anhalt einschließlich Kostentarif EGSA/149/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
16Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Südliches Anhalt zur Benutzung der Sporthallen (Benutzungssatzung) und der dazugehörigen SporthallenordnungEGSA/159/2011   
 Beschluss: vertagt  
17Beschluss über überplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 900000.83200 in Höhe von 88.300 € zur Absicherung der Kreisumlage 2011 EGSA/167/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
18Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch im Rahmen des Genehmigungsverfahrens für das Vorhaben "Errichtung und Betrieb einer Biogasanlage" im Ortsteil Weißandt-Gölzau EGSA/176/2011   
 Beschluss: abgesetzt  
19Beratung und Beschlussfassung zur Benutzerordnung für das Sport- und Kulturzentrum der Stadt Südliches Anhalt EGSA/181/2011   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
20Beratung und Beschlussfassung der Entgeltordnung für das Sport- und Kulturzentrum der Stadt Südliches Anhalt EGSA/182/2011   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
21Beschluss zum Entwurf Konzessionsvertrag Gas zwischen der Mitgas GmbH und der Stadt Südliches Anhalt für die Ortsteile Fraßdorf, Gröbzig und Quellendorf EGSA/303/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
22Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
23Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
24Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
25Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en   
26Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
27Personalangelegenheit   
28Personalangelegenheit   
29Personalangelegenheit   
30Personalangelegenheit   
31Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt zu einem Musterverfahren für die Sanierungsgebiete "Altstadt-Gröbzig" und "Radegast-Innenstadt"   
32Anfragen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
33Schließung der Sitzung   

 

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