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Stadtrat Südliches Anhalt 25.08.2010

Zeit: 19:00-20:10 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzungen und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Verpflichtung eines nachrückenden Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung der Aufgaben EGSA/166/2010   
8Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
9Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung    
10Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
11Einwohnerfragestunde    
12Beitrittsbeschluss zur eingeschränkten Kreditgenehmigung 2010 EGSA/128/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
13Abschnittsbildungsbeschluss Kirschtrifft Quellendorf EGSA/142/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 25, Befangen: 2  
14Beschluss zur Aufnahme in das Landesentschuldungsprogramm STARK II EGSA/163/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
15Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan Nr. 01/2009 "An der Werkstraße" der Ortschaft Edderitz der Stadt Südliches Anhalt sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs.3BauGB EGSA/160/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
16Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz zum Vorhaben "Neugenehmigung Errichtung und Betrieb einer Anlage zur Aufzuchtund Haltung von Broilergroßelterntieren mit 25.850 Tierplätzen in der Gemarkung Prosigk" EGSA/154/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
17Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Fraßdorf für das Haushaltsjahr 2007 EGSA/124/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
18Beschluss über die Entlastung der Bürgermeisterin der Gemeinde Meilendorf für das Haushaltsjahr 2007 EGSA/112/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
19Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Prosigk für das Haushaltsjahr 2007 EGSA/137/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1  
20Beschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Wieskau für das Haushaltsjahr 2007 EGSA/146/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
21Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
22Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
23Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
24Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
25Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
26Beratung und BEschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Gewerk: H/L/S Los 7 für den Umbau des ehem. Klubhauses zur Mehrzweckhalle für Sport und kulturelle Nutzung   
27Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe von Bauleistungen Gewerk: Elektroinstallation Los 8 für den Umbau des ehem. Klubhauses zur Mehrzweckhalle für Sport und kulturelle Nutzung   
28Vergabe Teilabriss Westflügel Grundschule Edderitz   
29Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
30Schließung der Sitzung   

 

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