Sitzung
EGSA-ESR/005/2010
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
05.05.2010
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
Ö 7
Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung
 
Ö 9
Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Beschluss über das Haushaltskonsolidierungsprogramm

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

 EGSA/094/2010
Ö 12
Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 8

 EGSA/093/2010
Ö 13
Beratung und Beschluss über die Verwaltungskostensatzung der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 EGSA/089/2010
Ö 14
Ernennung Stadtwehrleiter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 EGSA/095/2010
Ö 15
Ernennung von 2 Stellvertretern des Stadtwehrleiters

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 EGSA/097/2010
Ö 16
Beratung über die Verwaltungsrichtlinie der Stadt Südliches Anhalt zur Umsetzung des § 72 a Schulgesetz Land Sachsen-Anhalt zur Schulspeisung an den Grundschulen der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/096/2010
Ö 17
Beratung über die Übernahme der Kosten für die Mittagsmahlzeiten der Kinder in den Kindertagesstätten und Grundschulen der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Abschnittsbildungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 19
Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Ortschaftsratsmitgliedes des Ortsteils Wieskau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 EGSA/057/2010
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung und Einarbeitung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 2 "An der Angergasse" der Ortschaft Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 EGSA/083/2010
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan Nr. 2 "An der Angergasse" der Ortschaft Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 EGSA/084/2010
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu einem Bauantrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 EGSA/082/2010
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung von Beschlüssen der Gemeinderäte der Gemeinde Trebbichau an der Fuhne sowie der Gemeinde Wieskau und zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu einem Antrag nach Bundes-Immissionsschutzgesetz zur Errichtung von 9 Windkraftanlagen in den Gemarkungen Trebbichau an der Fuhne und Wieskau

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 11

 EGSA/087/2010
Ö 24
Beratung und Beschlussfassung zur Bestätigung des Dorfentwicklungsplanes der Ortschaft Radegast der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

 EGSA/088/2010
Ö 25
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 27
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 28
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
N 29
Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 30
Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)
 
N 31
Schließung der Sitzung