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Stadtrat Südliches Anhalt 05.05.2010

Zeit: 19:00 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung    
9Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
10Einwohnerfragestunde    
11Beschluss über das Haushaltskonsolidierungsprogramm EGSA/094/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1  
12Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 EGSA/093/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 8  
13Beratung und Beschluss über die Verwaltungskostensatzung der Stadt Südliches Anhalt EGSA/089/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
14Ernennung Stadtwehrleiter EGSA/095/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
15Ernennung von 2 Stellvertretern des Stadtwehrleiters EGSA/097/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
16Beratung über die Verwaltungsrichtlinie der Stadt Südliches Anhalt zur Umsetzung des § 72 a Schulgesetz Land Sachsen-Anhalt zur Schulspeisung an den Grundschulen der Stadt Südliches Anhalt EGSA/096/2010   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
17Beratung über die Übernahme der Kosten für die Mittagsmahlzeiten der Kinder in den Kindertagesstätten und Grundschulen der Stadt Südliches AnhaltEGSA/098/2010   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
18AbschnittsbildungsbeschlussEGSA/045/2010   
 Beschluss: abgesetzt  
19Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Ortschaftsratsmitgliedes des Ortsteils Wieskau EGSA/057/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
20Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung und Einarbeitung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 2 "An der Angergasse" der Ortschaft Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt EGSA/083/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
21Beratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan Nr. 2 "An der Angergasse" der Ortschaft Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3BauGB EGSA/084/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
22Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu einem Bauantrag EGSA/082/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
23Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung von Beschlüssen der Gemeinderäte der Gemeinde Trebbichau an der Fuhne sowie der Gemeinde Wieskau und zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu einem Antrag nach Bundes-Immissionsschutzgesetz zur Errichtung von 9 Windkraftanlagen in den Gemarkungen Trebbichau an der Fuhne und Wieskau EGSA/087/2010   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 11  
24Beratung und Beschlussfassung zur Bestätigung des Dorfentwicklungsplanes der Ortschaft Radegast der Stadt Südliches Anhalt EGSA/088/2010   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27  
25Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
26Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
27Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
28Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
29Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
30Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
31Schließung der Sitzung   

 

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