SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 20.01.2010

Sitzung

EGSA-ESR/001/2009

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

20.01.2010

Zeit

18:30-20:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung Amtsblatt

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 5	Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Stadtrates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/012/2009
Ö 6	Feststellen des Niederlegens des Mandats als ehrenamtlicher Ortsbürgermeister in der Ortschaft Weißandt-Gölzau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/014/2009
Ö 7	Verpflichtung der Stadträte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das älteste dazu bereite Mitglied des Stadtrates Beschluss: zur Kenntnis genommen	EGSA/011/2009
Ö 8	Wahl des Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EGSA/009/2009
Ö 9	Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den Vorsitzenden Beschluss: zur Kenntnis genommen	EGSA/010/2009
Ö 10	Entscheidung über die Gültigkeit der Stadtratswahl am 29.11.2009 der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/008/2009
Ö 11	Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister am 29.11.2009 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/007/2009
Ö 12	Ernennung ,Vereidigung und Verpflichtung des gewählten Bürgermeisters der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: zur Kenntnis genommen	EGSA/006/2009
Ö 13	Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/002/2009
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über die Hauptsatzung der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	EGSA/001/2009
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung über die Satzung zur Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger der Stadt Südliches Anhalt (Entschädigungssatzung) Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	EGSA/003/2009
Ö 16	Beratung und Beschlussfassung über die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Südliches Anhalt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	EGSA/004/2009
Ö 17	Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die gebildeten Fraktionen und deren Vorsitzende Beschluss: zur Kenntnis genommen	EGSA/019/2009
Ö 18	Benennung der Stellvertreter des Stadtratsvorsitzenden der Stadt Südliches Anhalt durch die Fraktionen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EGSA/013/2009
Ö 19	Verteilung der Vorsitze der beratenden und beschließenden Ausschüsse, die aufgrund des Beschlusses über die Hauptsatzung gebildet werden, nach der Größe der Fraktionen im Zugriffsverfahren Beschluss: zur Kenntnis genommen	EGSA/020/2009
Ö 20	Benennung der Ausschussmitglieder durch die Fraktionen Beschluss: zur Kenntnis genommen	EGSA/021/2009
Ö 21	Benennung der entsendeten Vertreter in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Aken und deren Stellvertreter Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/015/2009
Ö 22	Benennung der entsendeten Vertreter in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Fuhne und deren Vertreter Beschluss: zur Kenntnis genommen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/017/2009
Ö 23	Bennennung der entsendeten Vertreter in die Verbansversammlung des Abwasserverbandes Köthen und deren Vertreter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28	EGSA/018/2009
Ö 24	Wahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Raguhn-Zörbig Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/023/2009
Ö 25	Wahl des Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Raguhn-Zörbig Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/024/2009
Ö 26	Wahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Fuhnetal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/025/2009
Ö 27	Wahl des Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes Fuhnetal Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/026/2009
Ö 28	Wahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes Zörbig Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/027/2009
Ö 29	Wahl des Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Trinkwasserzweckverbandes Zörbig Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/028/2009
Ö 30	Aufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsausschuss des UHV "Mulde" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/029/2009
Ö 31	Aufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsvorstand des UHV "Mulde" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/030/2009
Ö 32	Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des UHV "Mulde" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	EGSA/031/2009
Ö 33	Wahl eines Stellvertreters für den Vertreter für die Verbandsversammlung des UHV "Mulde" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/032/2009
Ö 34	Wahl eines Vertreters für die Verbandsversammlung des UHV "Westliche Fuhne/Ziethe" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/033/2009
Ö 35	Wahl eines Stellvertreters für den Vertreter für die Verbandsversammlung des UHV "Westliche Fuhne/Ziethe" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/034/2009
Ö 36	Aufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsvorstand des UHV "Westliche Fuhne/Ziethe" Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0	EGSA/035/2009
Ö 37	Aufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsausschuss des UHV "Westliche Fuhne/Ziethe" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/036/2009
Ö 38	Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Ausbau der B 6n Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	EGSA/037/2009
Ö 39	Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)
Ö 40	Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
Ö 41	Einwohnerfragestunde
Ö 42	Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
Nicht öffentlicher Teil:
N 43	Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
N 44	Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
N 45	Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)
N 46	Schließung der Sitzung

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: