Sitzung
GRÖ-SR/017/2009
Mandant
Stadt Gröbzig
Gremium
Stadtrat Gröbzig
Raum
Ratssaal der Ortschaft Gröbzig, Marktplatz 1
Datum
19.11.2009
Zeit
18:30-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Einwohnerfragestunde
 
Ö 9
Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)
 
Ö 10
Vorstellung des Projektes "Windpark Gröbzig" - Errichtung von 8 Windkraftanlagen ENERCON E-82, Gesamthöhe 179,38 m - durch den Antragsteller

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GRÖ/157/2009
Ö 11
Beratung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 36 Baugesetzbuch im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz für das Vorhaben "Windpark Gröbzig" - Errichtung von 8 Windkraftanlagen ENERCON E-82, Gesamthöhe 179,38
 GRÖ/158/2009
Ö 12
Beschluss über das geänderte und fortgeführte Haushaltssicherungskonzept der Stadt Gröbzig 2004 bis 2018

Beschluss: vertagt

 GRÖ/135/2009
Ö 13
Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: vertagt

 GRÖ/136/2009
Ö 14
5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Gröbzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GRÖ/137/2009
Ö 15
Beratung über den Antrag der CDU Fraktion der Stadt Gröbzig vom 01.09.2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GRÖ/138/2009
Ö 16
Grundsatzbeschluss zur Gebietsänderung zwischen der Stadt Gröbzig und den Gemeinden Görzig und Piethen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GRÖ/139/2009
Ö 17
Beratung zur Stellung der Stadt Gröbzig gegenüber der Einheitsgemeinde Stadt Südliches Anhalt ab 01.01.2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GRÖ/140/2009
Ö 18
Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wörbzig sowie dessen Stellvertreter

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GRÖ/147/2009
Ö 19
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Wörbzig

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 GRÖ/148/2009
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 4 Baugesetzbuch zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 01/2009 "An der Werkstraße" der Gemeinde Edderitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 GRÖ/151/2009
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 4 Baugesetzbuch zum Entwurf des Bebauungsplans Nr. 02/2009 "An der Werkstraße" der Gemeinde Edderitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

 GRÖ/152/2009
Ö 22
Informationen der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 23
Informationen des Ortschaftsrates
 
Ö 24
Anfragen der Stadträte (öffentlicher Teil)
 
Ö 25
Einwohnerfragestunde
 
Ö 26
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 28
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 29
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
N 30
Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 31
Beratung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
 
N 32
Anfragen der Stadträte (nichtöffentlicher Teil)
 
N 33
Schließung der Sitzung