Sitzung
PIE-GR/012/2009
Mandant
Gemeinde Piethen
Gremium
Gemeinderat Piethen
Raum
Dorfgemeinschaftshaus der Ortschaft Piethen, Dorfstraße 21
Datum
05.10.2009
Zeit
18:30-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)
 
Ö 9
Verpflichtung der Gemeinderätin Frohberg auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten durch das älteste Mitglied des Gemeinderates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 PIE/030/2009
Ö 10
Anhörung der Gemeinde zur gesetzlichen Phase der Gemeindegebietsreform

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/040/2009
Ö 11
Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses PIE-GR-29-08/2009 über das geänderte und fortgeführte Haushaltskonsolidierungskonzept 2004-2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/046/2009
Ö 12
Beschlussfassung über die Aufhebung des Beschlusses PIE-GR-30-08/2009 über die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/047/2009
Ö 13
Beschluss über das geänderte und fortgeführte Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Piethen 2004-2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/048/2009
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 einschließlich des Haushaltsplanes mit seinen Anlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/049/2009
Ö 15
Beschluss über die Kalkulation des Durchleitentgeltes 2009 einschließlich der Nachkalkulation 2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/050/2009
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zur Entwurfsplanung der 1. Ergänzung und 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig sowie der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/051/2009
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung zum Feststellungsbeschluss der 1. Ergänzung und 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig sowie der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 PIE/052/2009
Ö 18
Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 19
Einwohnerfragestunde
 
Ö 20
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 21
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 22
Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen
 
N 23
Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 24
Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)
 
N 25
Schließung der Sitzung