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Gemeinderat Libehna 25.08.2009

Zeit: 19:00-19:15 Uhr
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
9Verpflichtung des Gemeinderates Zinke auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch das älteste Mitglied des Gemeinderates LIB/044/2009   
 Beschluss: vertagt  
10Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Libehna für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 20.05.2008 LIB/047/2009   
 Beschluss: vertagt  
11Beratung und Beschlussfassung der 4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Libehna (Hundesteuersatzung) LIB/048/2009   
 Beschluss: vertagt  
12Anhörung der Gemeinde zur gesetzlichen Phase der Gemeindegebietsreform LIB/049/2009   
 Beschluss: vertagt  
13Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe der Straßenbaumaßnahme in der Teichstraße in Libehna LIB/050/2009   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
14Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
15Einwohnerfragestunde    
16Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
17Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
18Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
19Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
20Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
21Aufhebung des Beschlusses Nr. 144/2002 vom 11.06.2002 über die Festlegung eines neuen Ansprechpartners für Beisetzungen auf den Friedhöfen Libehna, Locherau und Repau   
22Aufhebung des Beschlusses Nr. LIB-GR-09-04/2008 vom 20.05.2008 über den Abschluss einer Vereinbarung über Entgelte für Friedhofsleistungen   
23Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
24Schließung der Sitzung   

 

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