SessionNet | Gemeinderat Schortewitz - 03.06.2008

Sitzung

SCHOR-GR/004/2008

Mandant

Gemeinde Schortewitz

Gremium

Gemeinderat Schortewitz

Raum

Sportgaststätte Schortewitz, Gartenstraße 10, 06369 Schortewitz

Datum

03.06.2008

Zeit

19:00-21:50 Uhr

SCHOR/023/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SCHOR/031/2008

SCHOR/029/2008

Beschluss: abgesetzt

SCHOR/030/2008

Beschluss: abgesetzt

SCHOR/042/2008

SCHOR/039/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SCHOR/044/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SCHOR/038/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SCHOR/040/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

SCHOR/041/2008

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

SCHOR/046/2008

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

Ö 7 Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)

Ö 9 VOTexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister am 02.03.2008 in der Gemeinde Schortewitz

Ö 10 VOErnennung, Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters

Ö 11 VOGrundsatzbeschluss zur Bildung einer Einheitsgemeinde

Ö 12 VOFestlegung zur Durchführung einer Bürgeranhörung

Ö 13 VOÜbertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters auf den Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes

Ö 14 VOTexte5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Schortewitz

Ö 15 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur 1. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Schortewitz im Haushaltsjahr 2008

Ö 16 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Schortewitz über die Abwälzung der Abwasserabgabe

Ö 17 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Schortewitz gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einem Antrag auf Ausnahme von der Veränderungssperre gemäß § 14 Abs. 2 BauGB

Ö 18 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Fortschreibung des "Dorfentwicklungsplanes" der Gemeinde Schortewitz für den Zeitraum 2008 bis 2013

Ö 19 VOTexteAufhebung des Beschlusses Schor/GR-39-04/2007 vom 24.04.2007 zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens

Ö 20 Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 21 Einwohnerfragestunde

Ö 22 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 23 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 24 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 25 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

N 26 Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 27 Beratung und Beschluss zum Antrag auf Herabsetzung der festgesetzten Vergnügungssteuer

N 28 Beratung Rechtsstreitigkeit Straßenausbaubeitrag

N 29 Aufhebung Beschluss Nr. SCHOR-GR-93-11/2006 v. 12.12.2006 - Verkauf des Grundstückes Flur 1, Flurstück 1004

N 30 Kauf des Grundstückes Gemarkung Schortewitz, Flur 3, Flurstück 1042, Größe 1617 qm -Verkehrsfläche

N 31 Vorschlagslistefür die Wahl der Schöffen für die Amtsperiode ab dem 01.01.2009

N 32 Beratung und Beschlussfassung über einen Stundungsantrag (Ratenzahlung)

N 33 Beratung und Beschlussfassung über einen Stundungsantrag (Ratenzahlung)

N 34 Beratung und Beschlussfassung über einen Stundungsantrag (Ratenzahlung)

N 35 Stundungsantrag für Kauf des Grund und Bodens Gemarkung Schortewitz Flur 1, Flurstück 1061

N 36 Beratung und Beschlussfassung über einen Stundungsantrag (Ratenzahlung)

N 37 Stundungsantrag für Kauf des Grund und Bodens Gemarkung Schortewitz, Flur 1, Flurstück 1062

N 38 Beratung und Beschlussfassung über einen Stundungsantrag (Ratenzahlung)

N 39 Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)

N 40 Schließung der Sitzung