SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 30.10.2019

Sitzung

EGSA-ESR/006/2019

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

30.10.2019

Zeit

19:00 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/239/2019

Beschluss: abgesetzt

EGSA/279/2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 1

EGSA/280/2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/283/2019

Beschluss: abgesetzt

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Bericht aus Verbänden

Ö 10 Einwohnerfragestunde

Ö 11 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 11.1 VOStellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Repowering im Windpark Trebbichau an der Fuhne und gleichzeitigen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Trebbichau an der Fuhne"

Ö 11.2 VOTexteBestätigung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten

Ö 11.3 VOTexteErmächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung der Abwasserleitung und Errichtung von Stellplätzen zur Entlastung der Landesstraße 142, Kindertagesstätte "Kinderglück" im OT Radegast

Ö 11.4 VOPrioritätenentscheidung der Stadt Südliches Anhalt hinsichtlich der Investitionsbedürftigkeit an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt - Edderitz, Görzig, Quellendorf und Radegast

Ö 12 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 13 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 14 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 15 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 16 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 17 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 18 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 18.1 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag - Wegerechte) zur Errichtung einer Windenergieanlage im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz (Windpark Weißandt-Gölzau II)

N 18.2 Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag - Kabelrechte) zur Errichtung einer Windenergieanlage Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz (Windpark Weißandt-Gölzau II)

N 19 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 20 Schließung der Sitzung