SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 06.12.2017

Sitzung

EGSA-ESR/010/2017

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

06.12.2017

Zeit

19:00-20:55 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/168/2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/159/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

EGSA/155/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

EGSA/167/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

EGSA/164/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 3

EGSA/169/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 1, Enthaltungen: 2

EGSA/176/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24

EGSA/178/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

EGSA/179/2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 1

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 10.1 VOVerpflichtung eines nachrückenden Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung der obliegenden Amtspflichten

Ö 10.2 Benennung von Mitgliedern in den Ausschüssen

Ö 10.3 VOTexteHaushaltssatzung 2018

Ö 10.5 VOTexteNutzungsüberlassungsvertrag EGM/Piethen-02/2017

Ö 10.6 VOTexteKonzept über die Festlegung der Kapazitätsgrenzen und die Aufnahme von schulpflichtigen Kindern in den Grundschulen Görzig und Radegast der Stadt Südliches Anhalt zum Schuljahr 2018/2019

Ö 10.7 VOTexteDurchführung einer Bürgerbefragung in der Ortschaft Wieskau mit dem Ortsteil Cattau

Ö 10.8 VOTexteErmächtigungsbeschluss - Vergabe Befestigung Hoffläche in der Kindertagesstätte Edderitz

Ö 10.10 VOTexteBilligungsbeschluss über den Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplans Nr. 01-2017 "Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie Edderitz"der Ortschaft Edderitz der Stadt Südliches Anhalt und dessen öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 17.1 Vergabe - Erstellung einer Heizzentrale und Wärmelieferung im Drittbetreibermodell - Contractingvertrag für das Objekt: Ortsfeuerwehr im OT Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt

N 17.2 Vergabe- Erstellung einer Heizzentrale und Wärmelieferung im Drittbeteibermodell - Contractingvertrag für das Objekt: Dorfgemeinschaftshaus im OT Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt

N 17.3 Vergabe - Erstellung einer Heizzentrale und Wärmelieferung im Drittbetreibermodell - Contractingvertrag für das Objekt: Kindertagesstätte im OT Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt

N 17.4 Vergabe - Erstellung einer Heizzentrale und Wärmelieferung im Drittbetreibermodell- Contractingvertrag für das Objekt: Sportlerheim om OT Kleinbadegast, Am Sportforum 2 der Stadt Südliches Anhalt

N 17.5 Vergabe - Erstellung einer Heizzentrale und Wärmelieferung im Drittbereibermodell - Contractingvertrag für das Objekt: Sportlerheim im OT Radegast der Stadt Südliches Anhalt

N 17.6 Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Weißandt-Gölzau, Flur 5

N 17.7 Vergabe Planungsleistungen für Umbaumaßnahmen im Gemeindezentrum im OT Prosigk

N 18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Schließung der Sitzung