SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 15.07.2015

Sitzung

EGSA-ESR/009/2015

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

15.07.2015

Zeit

19:00-19:55 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/061/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

EGSA/058/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

EGSA/059/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19

EGSA/060/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

EGSA/062/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

EGSA/063/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

EGSA/097/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/099/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1, Enthaltungen: 2

EGSA/102/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Befangen: 1

EGSA/106/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

EGSA/110/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

EGSA/111/2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

EGSA/115/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

Vorlage: EGSA/100/2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 10.1 VOTexteBestätigung der Wahl des/r Ortsbürgermeisters/in in der Ortschaft Glauzig

Ö 10.2 VOTexteBestätigung der Wahl des/r Ortsbürgermeisters/in in der Ortschaft Piethen

Ö 10.3 VOTexteBestätigung der Wahl des/r Ortsbürgermeisters/in in der Ortschaft Reupzig

Ö 10.4 VOTexteBestätigung der Wahl des/r Ortsbürgermeisters/in in der Ortschaft Scheuder

Ö 10.5 VOTexteBestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters in der Ortschaft Hinsdorf

Ö 10.6 VOTexteBestätigung der Wahl des/r Ortsbürgermeisters/in in der Ortschaft Libehna

Ö 10.7 VOErnennung, Vereidigung und Verpflichtung der neu gewählten Ortsbürgermeister/innen in den Ortschaften Glauzig, Hinsdorf, Libehna, Piethen, Reupzig und Scheuder

Ö 10.8 VOTexteStellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 10 Raumordnungsgesetz zum 1. Entwurf des Sachlichen Teilplans "Windenergienutzung in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg"

Ö 10.9 VOTexteAnnahme und Verwendung von Spenden und Zuwendungen

Ö 10.10 VOTexteAnnahme und Verwendung von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

Ö 10.11 VOTexteRechtsformwechsel der Kowisa KG

Ö 10.12 VOTexteErmächtigungsbeschluss - Vergabe Straßenbau Fraßdorf - Alte Siedlung

Ö 10.13 VOTexteErmächtigungsbeschluss - Vergabe Errichtung Bushaltestelle Leninplatz Edderitz

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

Öffentlicher Teil:

Ö 17.1 TexteAbschluss von 2 städtebaulichen Verträgen zur Errichtung von 3 Windenergieanlagen im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz

Nicht öffentlicher Teil:

N 17.2 Abschluss eines Vertrages für eine Grunddienstbarkeitseintragungsbewilligung

N 18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Schließung der Sitzung