SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 22.01.2014

Sitzung

EGSA-ESR/001/2014

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

22.01.2014

Zeit

19:00-20:25 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/001/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 2

EGSA/002/2014

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2

EGSA/156/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2, Enthaltungen: 1

EGSA/163/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0, Enthaltungen: 10

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 10.1 VOTexteAufhebung der Ortschaftsverfassung für die Ortschaft Görzig und Einführung der Ortschaftsverfassungen für die Ortschaften Görzig und Reinsdorf

Ö 10.2 VOTexte4. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Südliches Anhalt

Ö 10.3 VOTexteVorschläge der Stadt Südliches Anhalt für den Entwurf des Regionalen Entwicklungsplans für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg einschließlich Strategischer Umweltprüfung der Regionalen Planungsgemeinschaft Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg

Ö 10.4 VOTexteStellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz für das Vorhaben "Erweiterung der Milchvieh- und Rinderanlage Quellendorf"

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 17.1 Abschluss von Erschließungsverträgen zum Bau einer Windkraftanlage im "Windpark Weißandt-Gölzau" im Vorranggebiet Windenergienutzung mit der Wirkung von Eignungsgebieten Weißandt-Gölzau / Schortewitz zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der WSB Pr

N 17.2 Personalangelegenheit

N 18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Schließung der Sitzung