SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 30.10.2013

Sitzung

EGSA-ESR/010/2013

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

30.10.2013

Zeit

19:00-20:15 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/117/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

EGSA/095/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Befangen: 1

EGSA/112/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

EGSA/118/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25

EGSA/120/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 2, Befangen: 6

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 10.1 VOTexteAbberufung des stellvertretenen Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Edderitz

Ö 10.2 VOTexteBeratung zur Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Piethen für das Haushaltsjahr 2010

Ö 10.3 VOTexteÜberplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 55210-62000-785200 in Höhe von 23.500,00 €

Ö 10.4 VOTexteSchlussrechnung des Sanierungsgebietes "Radegast-Innenstadt"

Ö 10.5 VOTexteStellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 73 Verwaltungsverfahrensgesetz im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zur Planänderung für das Vorhaben Kiessandtagebau Gröbzig-Pfaffendorf, Gröbzig-Werdershausen, Reservefeld I der Klebl GmbH in der Gemarkung Gröbzig

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 17.1 Abschluss von Erschließungsverträgen zum Bau einer Windenergieanlage im Vorranggebiet Windenergienutzung mit der Wirkung von Eignungsgebieten Libbesdorf / Quellendorf / Mosigkau

N 17.2 Nutzungsüberlassungsvertrag Gröbzig 1/2013

N 17.3 Personalangelegenheit

N 17.4 Personalangelegenheit

N 17.5 Personalangelegenheit

N 18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Schließung der Sitzung