SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 25.09.2013

Sitzung

EGSA-ESR/009/2013

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

25.09.2013

Zeit

19:00-21:20 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/092/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

EGSA/080/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

EGSA/098/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/097/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/091/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 10, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/094/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 5, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

EGSA/104/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 10.1 VOKonzept zur Umsetzung der Verordnung zur Schulentwicklungsplanung 2014 in der Stadt Südliches Anhalt

Ö 10.2 VOTexte3. Änderungssatzung der Stadt Südliches Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne/Ziethe", "Taube Landgraben" und "Mulde" (Gewässerumlagesatzung)

Ö 10.3 VOTexteAbberufung eines Interessenvertreters der Ortschaft Wörbzig

Ö 10.4 VOTexteBestellung eines Interessenvertreters der Ortschaft Wörbzig

Ö 10.5 VOTexteWahl des 1. Vertreters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbegebiet "Um die Dorfstätte"

Ö 10.6 VOTexteStellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Sachlichen Teilplan "Daseinsvorsorge - Ausweisung der Grundzentren in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg"

Ö 10.7 VOTexteÜberplanmäßige Ausgabe bei dem Produktsachkonto 55210.62000.521100 in Höhe von 56.800,00 €

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 17.1 Vergabe Planungsleistungen für den Ausbau des Landgrabens und des Abzweiggrabens zur Wiederherstellung der hydraulischen Leistungsfähigkeit in der Stadt Südliches Anhalt im Landkreis Anhalt-Bitterfeld

N 17.2 Personalangelegenheit

N 18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Schließung der Sitzung