SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 24.04.2013

Sitzung

EGSA-ESR/004/2013

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

24.04.2013

Zeit

19:00-21:00 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/045/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

Vorlage: EGSA/046/2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/032/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

EGSA/034/2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

EGSA/037/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 1

EGSA/038/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltungen: 1

Vorlage: EGSA/025/2013

Beschluss: abgesetzt

Vorlage: EGSA/240/2012

Beschluss: abgesetzt

EGSA/001/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 5

EGSA/026/2013

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 5

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 10.1 VOTexteBestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Quellendorf

Ö 10.2 Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Quellendorf

Ö 10.3 VOTexteWahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Stadt Südliches Anhalt für die Amtszeit 01.05.2013 bis 30.04.2018

Ö 10.4 VOTexteWahl der in die Vorschlagsliste aufzunehmenden Schöffen für die Amtszeit von 2014 bis 2018

Ö 10.5 VOTexteAbwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 2 "Wohnsiedlung Weißandt-Nord" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt

Ö 10.6 VOTexteSatzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 2 "Wohnsiedlung Weißandt-Nord" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 Ba uGB

Ö 10.7 1. Nachtrag zum Konzessionsvertrag mit der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH

Ö 10.8 Beschluss über einen Vertrag zur Übertragung von Anlagevermögen der Wasserversorgung an die MIDEWA GmbH für die Ortschaft Libehna

Ö 10.9 VOTexteEntlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Görzig für das Haushaltsjahr 2009

Ö 10.10 VOTexteEntlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Görzig für das Haushaltsjahr 2010

Ö 11 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 12 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 13 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 14 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 15 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 16 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 17.1 Rechtsstreitigkeit zwischen dem DRK Kreisverband Köthen e.V. und der Stadt Südliches Anhalt wegen außerordentlicher Kündigung Verträge KITA "Pumuckl" Gröbzig

N 17.2 Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages zur Eigenerschließung eines Flurstückes im "Wiesenweg" im Ortsteil Gröbzig

N 17.3 Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der wpd Windpark Nr.362 GmbH + Co. KG für Flurstücke der Stadt Südliches Anhalt im Gebiet des "Windpark Köthen" in der Gemarkung Quellendorf

N 17.4 Beratung und Beschluss Mietvertrag für das Objekt "Freibad Glauzig"

N 18 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 19 Schließung der Sitzung