SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 12.12.2012

Sitzung

EGSA-ESR/011/2012

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

12.12.2012

Zeit

19:00-20:30 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

Vorlage: EGSA/257/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

EGSA/214/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/220/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/221/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/282/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

EGSA/274/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 7 Bericht des Bürgermeisters

Ö 8 Einwohnerfragestunde

Ö 9 Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:

Ö 9.1 TexteAbschluss des Vertrages zur institutionellen Förderung des Vereins der Freunde und Förderer des Museums Synagoge Gröbzig (2013-2015)

Ö 9.2 VOTexteAbschluss eines städtebaulichen Vertrages für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 5 "Museumsdorf und Festwiese" zum Sondergebiet "Pflege" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt

Ö 9.5 VOTexteStellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch im Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz für das Vorhaben "Neubau und Betrieb einer Biogasanlage" in der Ortschaft Quellendorf, Flur 3, Flurstücke 20/ 3 und 1005

Ö 9.6 VOTexteEntlastung des Bürgermeisters der Stadt Gröbzig für das Haushaltsjahr 2009

Ö 10 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 11 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 12 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 13 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 14 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 15 Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:

N 15.1 Personalangelegenheit

N 15.2 Personalangelegenheit

N 15.3 Personalangelegenheit

N 16 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 17 Schließung der Sitzung