SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 26.09.2012

Sitzung

EGSA-ESR/008/2012

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

26.09.2012

Zeit

19:00-21:05 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/218/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

EGSA/231/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/228/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

EGSA/229/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/207/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

EGSA/215/2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/216/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1

EGSA/217/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

Vorlage: EGSA/234/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 11

EGSA/195/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

EGSA/196/2012

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2

EGSA/208/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

EGSA/209/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

EGSA/222/2012

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Einwohnerfragestunde

Ö 10 VOTexteFeststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes der Stadt Südliches Anhalt

Ö 11 VOVerpflichtung eines nachrückenden Stadtrates auf gewissenhafte Erfüllung der obliegenden Pflichten

Ö 12 VOTexteBestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters und dessen Stellvertreter des Ortteils Fraßdorf

Ö 13 VOErnennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Fraßdorf

Ö 14 VOTexteBestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters des Orteils Meilendorf der Stadt Südliches Anhalt

Ö 15 VOErnennun g, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsbürgermeisters der Ortschaft Meilendorf

Ö 16 VOTexteFeststellungsbeschluss zum Ausscheideneines Ortschaftsratsmitgliedes des Orteils Glauzig

Ö 17 VOTexteFeststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Ortschaftsratsmitgliedes des Ortsteils Gröbzig

Ö 18 TexteBeratung und Beschlussfassung zur Übernahme der Kindertageseinrichtung "Pumuckl" Gröbzig in kommunale Trägerschaft der Stadt Südliches Anhalt

Ö 19 VOTexteBeschluss über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Scheuder für das Haushaltsjahr 2009

Ö 20 VOTexteAnerkennung von Ehrengrabstätten auf dem Friedhof OT Gröbzig

Ö 21 VOTexteBeschluss zur Aufnahme in das Landesentschuldungsprogramm STARK II - Antrag Nr. 2

Ö 23 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zum Billigungsbeschluss über den Entwurf des Bebauungsplanes Nr. B 6 "Erweiterung Industriegebiet Weißandt-Gölzau" der Stadt Südliches Anhalt und dessen öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Ö 24 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 25 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 26 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 27 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 28 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 29 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 30 Beratung und Beschlussfassung zu einem Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der wpd Windpark Nr. 362 GmbH + Co. KG für Flurstücke der Stadt Südliches Anhalt im "Windpark Köthen" in der Gemarkung Quellendorf

N 31 Beratung und Beschlussfassung zu dem Erschließungsvertrag zwischen der Stadt Südliches Anhalt und der Biogas Glauzig GmbH + Co. KG für das Vorhaben "Biogasanlage Glauzig"

N 32 Beratung und Beschlussfassung zu Abwasserangelegenheiten in der Ortschaft Görzig

N 33 Beratung und Beschlussfassung zu Abwasserangelegenheiten in der Ortschaft Piethen

N 34 Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 35 Schließung der Sitzung