SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 25.05.2011

Sitzung

EGSA-ESR/006/2011

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

25.05.2011

Zeit

19:00-21:40 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/303/2010

Beschluss: vertagt

Vorlage: EGSA/307/2010

Beschluss: vertagt

EGSA/106/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/119/2011

Beschluss: vertagt

EGSA/108/2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/117/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/120/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/129/2011

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/121/2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/125/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 12, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage: EGSA/114/2011

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters

Ö 9 Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 10 Einwohnerfragestunde

Ö 11 VOBeschluss zum Entwurf Konzessionsvertrag Gas zwischen der Mitgas GmbH und der Stadt Südliches Anhalt für die Ortsteile Fraßdorf, Gröbzig und Quellendorf

Ö 12 Beschluss zum Entwurf Strom-Konzessionsvertrag mit Zusatzvereinbarung zwischen der Stadt Südliches Anhalt für den Ortsteil Maasdorf und der enviaM

Ö 13 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge für den Ausbau der Verkehrsanlagen der Stadt Südliches Anhalt, Ortsteile Edderitz und Werdershausen

Ö 14 VOBeratung und Beschlussfassung zur Änderung des Bauprogrammes nach Erschließungsbeitragssatzung

Ö 15 VOInformation zum Landesentwicklungsplan des Landes Sachsen-Anhalt vom 16. Februar 2011

Ö 16 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines Vertrages über die Änderung von Gemeindegrenzen (Gebietsänderungsvertrag) in der Gemarkung Weißandt-Gölzau

Ö 17 VOTexteBeschluss über außerplanmäßige Ausgaben bei den Haushaltsstellen 460000.41701 und 460000.57111

Ö 18 VOTexteBeschluss über außerplanmäßige Ausgaben bei den Haushaltsstellen 211000.41720 und 211000.57120

Ö 19 VOBeratung zur Änderung der Entschädigungssatzung

Ö 20 VOTexteBeratung und Beschlussfassung der 2. Änderungssatzung zur Satzung zur Entschädigung eherenamtlich tätiger Bürger der Stadt Südliches Anhalt (Entschädigungssatzung)

Ö 21 TexteBeratung und Beschlussfassung zur Gebührensatzung der Stadt Südliches Anhalt für das Mehrgenerationenhaus Görzig

Ö 22 Beratung zu Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung

Ö 23 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 24 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 25 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 26 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 27 Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 28 Beratung und Beschlussfassung einer Personalangelegenheit

N 29 Beratung und Beschlussfassung einer Personalangelegenheit

N 30 Anfragen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 31 Schließung der Sitzung