SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 24.11.2010

Sitzung

EGSA-ESR/011/2010

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

24.11.2010

Zeit

19:00-22:20 Uhr

Bekanntmachung Amtsblatt

EGSA/261/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 13, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

EGSA/263/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 14, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

EGSA/275/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/274/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/140/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/153/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/226/2010

Beschluss: vertagt

EGSA/227/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/260/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

EGSA/270/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

EGSA/228/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 7, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

EGSA/181/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/254/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/172/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

EGSA/173/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

EGSA/180/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

EGSA/268/2010

Beschluss: abgesetzt

EGSA/229/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

EGSA/230/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/231/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/232/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/259/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/249/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/250/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

EGSA/251/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/256/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 6, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

EGSA/257/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 6, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

EGSA/278/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/279/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung

Ö 9 Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 10 Einwohnerfragestunde

Ö 11 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über Abwasserangelegenheiten in der Ortschaft Görzig

Ö 12 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über Abwasserangelegenheiten in der Ortschaft Piethen

Ö 13 VOTexteFeststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Ortschaftsratsmitgliedes des Ortsteils Gröbzig

Ö 14 VOTexteEinteilung der Einheitsgemeinde Südliches Anhalt in 27 Wahlbezirke (Siehe Anlage)

Ö 15 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung der Hundesteuer (Hundesteuersatzung)

Ö 16 VOTexteBeratung ung Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung)

Ö 17 VOeinmalige Straßenausbaubeitragssatzung

Ö 18 VOTextewiederkehrende Straßenausbaubeitragssatzung

Ö 19 VOTexteSatzung zur Festlegung des Beitragssatzes der "Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der Verkehrsanlagen der Stadt Gröbzig OT Werdershausen"

Ö 20 VOTexteSatzung zur Festlegung des Beitragssatzes der "Satzung über die Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau der öffentlichen Verkehrsanlagen der Gemeinde Maasdorf"

Ö 21 VOTexteErschließungsbeitragssatzung

Ö 22 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Südliches Anhalt für das Friedhofs- und Bestattungswesen

Ö 23 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über die Satzung für die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Südliches Anhalt

Ö 24 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Südliches Anhalt zur Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Benutzersatzung)

Ö 25 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Satzung der Stadt Südliches Anhalt über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Dorfgemeinschaftshäuser (Gebührensatzung)

Ö 26 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 27 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 28 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 29 Beschaffung eines Kommunalfahrzeuges für den Winterdienst, und die Straßen- und Grünflächenbewirtschaftung

Öffentlicher Teil:

Ö 30 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Aufnahme und Betreuung von Kindern in den Kindertageseinrichtungen der Stadt Südliches Anhalt.

Ö 31 VOBeratung und Beschussfassung über die Satzung über die Erhaltung, Pflege und den Schutz von Grünbeständen (Bäume und Gehölze) der Stadt Südliches Anhalt (Baumschutzsatzung)

Ö 32 VOTexteBeschluss über die Satzung der Stadt Südliches Anhalt zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Westliche Fuhne/Ziethe", "Taube Landgraben" und "Mulde" (Gewässerumlagesatzung)

Ö 33 VOTexteBeschluss über die Aufnahme eines Darlehens bis zu einem Betrag in Höhe von 229.100 €

Ö 34 VOTexteBeschluss über die Aufnahme eines Darlehens bis zu einem Betrag in Höhe von 124.500 €

Ö 35 VOTexteBeschluss über die Aufnahme eines Darlehens bis zu einem Betrag in Höhe von 613.100 €

Ö 36 VOTexteErmächtigung zur Fortführung begonnener Investitionen der Jahre 2010 und 2011

Ö 37 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt im Rahmen des Raumordnungsverfahrens mit integrierter Umweltverträglichkeitsprüfung zum Vorhaben "Neubau der Verbindugsleitung Untergrundspeicher Peißen - JAGAL"

Ö 38 VOTexteWahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Ziethetal"

Ö 39 VOTexteWahl des Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes "Ziethetal"

Ö 40 VOTexteWahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Fuhnetal"

Ö 41 VOTexteWahl des Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Wasserverbandes "Fuhnetal"

Ö 42 VOTexteWahl des Vertreters in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbegebiet "Um die Dorfstätte"

Ö 43 VOTexteWahl des Stelllvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gewerbegebiet "Um die Dorfstätte"

Nicht öffentlicher Teil:

N 44 Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en

N 45 Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 46 Anfragen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)

N 47 Schließung der Sitzung