SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 05.05.2010

Sitzung

EGSA-ESR/005/2010

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

05.05.2010

Zeit

19:00 Uhr

Bekanntm. Amtsbl. Gremien Stadt

EGSA/094/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

EGSA/093/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 8

EGSA/089/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

EGSA/095/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

EGSA/097/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

EGSA/096/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: EGSA/098/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: EGSA/045/2010

Beschluss: abgesetzt

EGSA/057/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

EGSA/083/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

EGSA/084/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

EGSA/082/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

EGSA/087/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2, Enthaltungen: 11

EGSA/088/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

Ö 7 Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung

Ö 9 Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 10 Einwohnerfragestunde

Ö 11 VOTexteBeschluss über das Haushaltskonsolidierungsprogramm

Ö 12 VOTexteBeschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010

Ö 13 VOTexteBeratung und Beschluss über die Verwaltungskostensatzung der Stadt Südliches Anhalt

Ö 14 VOTexteErnennung Stadtwehrleiter

Ö 15 VOTexteErnennung von 2 Stellvertretern des Stadtwehrleiters

Ö 16 VOBeratung über die Verwaltungsrichtlinie der Stadt Südliches Anhalt zur Umsetzung des § 72 a Schulgesetz Land Sachsen-Anhalt zur Schulspeisung an den Grundschulen der Stadt Südliches Anhalt

Ö 17 Beratung über die Übernahme der Kosten für die Mittagsmahlzeiten der Kinder in den Kindertagesstätten und Grundschulen der Stadt Südliches Anhalt

Ö 18 TexteAbschnittsbildungsbeschluss

Ö 19 VOTexteFeststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Ortschaftsratsmitgliedes des Ortsteils Wieskau

Ö 20 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Abwägung und Einarbeitung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 2 "An der Angergasse" der Ortschaft Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt

Ö 21 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zum Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bebauungsplan Nr. 2 "An der Angergasse" der Ortschaft Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3BauGB

Ö 22 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu einem Bauantrag

Ö 24 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Bestätigung des Dorfentwicklungsplanes der Ortschaft Radegast der Stadt Südliches Anhalt

Ö 25 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 26 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 27 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 28 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

N 29 Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 30 Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)

N 31 Schließung der Sitzung