SessionNet | Stadtrat Südliches Anhalt - 31.03.2010

Sitzung

EGSA-ESR/004/2010

Mandant

Stadt Südliches Anhalt

Gremium

Stadtrat Südliches Anhalt

Raum

Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau

Datum

31.03.2010

Zeit

19:00-22:10 Uhr

Bekanntm. Amtsbl. Gremien Stadt

EGSA/078/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: EGSA/005/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/062/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/076/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 16, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/073/2010

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 27, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

EGSA/066/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EGSA/043/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

EGSA/071/2010

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage: EGSA/067/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: EGSA/068/2010

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EGSA/061/2010

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

Ö 7 Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung

Ö 9 Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 10 Einwohnerfragestunde

Ö 11 VOErnennung, Vereidigung und Verpflichtung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Weißandt-Gölzau

Ö 12 Wahl des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters der Stadt Südliches Anhalt

Ö 14 VOTexteÄnderung zur Hauptsatzung der Stadt Südliches Anhalt

Ö 15 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über einen Gebietsänderungsvertrag

Ö 16 VOTexteBeschluss über die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 320.300,00 €

Ö 17 VOTexteBestätigung der Jahresrechnung 2007 der ehemaligen Gemeinde Trebbichau an der Fuhne und Entlastung des Bürgermeisters

Ö 18 VOTexteÜberprüfung der Stadträte auf frühere Mitarbeit beim Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR

Ö 19 Beratung über Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen

Ö 20 Beratung über die Haushaltsssatung 2010

Nicht öffentlicher Teil:

N 21 Beschluss der Vereinfachten Umlegung für das Gebiet der Stadt Südliches Anhalt, OT Quellendorf im Straßenbereich "Siedlung"

Öffentlicher Teil:

Ö 23 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 24 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 25 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 26 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

N 27 Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 28 Veräußerung einer Straßenfläche der Stadt Südliches Anhalt - OT Ziebigk - im Zuge einer Verkehrsflächenbereinigung an den Landkreis Anhalt-Bitterfeld hier: Flurstück 1016, in Flur 5, Gemarkung Cosa

N 29 Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)

N 30 Schließung der Sitzung