SessionNet | Gemeinderat Libehna - 24.11.2009

Sitzung

LIB-GR/013/2009

Mandant

Gemeinde Libehna

Gremium

Gemeinderat Libehna

Raum

Gemeindezentrum der Ortschaft Libehna, Eichenweg 14

Datum

24.11.2009

Zeit

19:00-20:10 Uhr

Bekanntmachung Aushang Libehna

LIB/056/2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

LIB/058/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

LIB/059/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

LIB/060/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

LIB/062/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

Ö 7 Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)

Ö 9 VOVerpflichtung des Gemeinderates Richter auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Bürgermeister

Ö 10 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur außerplanmäßigen Ausgabe bei der Hhst. 4643.9400

Ö 11 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Libehna im Rahmen der Anhörung zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplanes Sachsen- Anhalt 2010 einschließlich Umweltbericht gemäß § 5 Abs. 2 Landesplanungsgesetz

Ö 12 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über überplanmäßige Ausgaben bei der Haushaltsstelle 6700.9400 von 3.800,00 Euro

Ö 13 VOTexteBeratung und Beschlussfassung über einen Zuschuss an den Bürgerverein "Alte Mühle" e.V.

Ö 14 Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)

Ö 15 Einwohnerfragestunde

Ö 16 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 17 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 18 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 19 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

N 20 Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 21 Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Libehna, Flur 5, Flurstück 66, in einer Größe von 2 m²

N 22 Beratung und Beschlussfassung zur Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage in Libehna, OT Locherau und OT Repau

N 23 Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)

N 24 Schließung der Sitzung