SessionNet | Stadtrat Gröbzig - 22.10.2009

Sitzung

GRÖ-SR/016/2009

Mandant

Stadt Gröbzig

Gremium

Stadtrat Gröbzig

Raum

Ratssaal der Ortschaft Gröbzig, Marktplatz 1

Datum

22.10.2009

Zeit

18:00-20:20 Uhr

Bekanntmachung Aushang Groebzig

GRÖ/133/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GRÖ/130/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

GRÖ/122/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GRÖ/123/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

GRÖ/125/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

GRÖ/126/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

GRÖ/119/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

GRÖ/124/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

GRÖ/121/2009

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

GRÖ/132/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

GRÖ/131/2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder

Ö 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 4 Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

Ö 5 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

Ö 6 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

Ö 7 Einwohnerfragestunde

Ö 8 Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 9 Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)

Ö 10 VOTexteFeststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Stadtrates

Ö 11 VOBerufung und Verpflichtung eines nachrückenden Stadtrates

Ö 12 VOTexteEntscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum ehrenamtlichen Bürgermeister am 27.09.2009 in der Stadt Gröbzig

Ö 13 VOErnennung, Vereidigung und Verpflichtung des neuen Bürgermeisters der Stadt Gröbzig durch das an Jahren älteste Mitglied des Stadtrates

Ö 14 Abwahl des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters und zugleich zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates gemäß § 4 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Gröbzig

Ö 15 VOWahl des ersten stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Gröbzig und zugleich ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Gröbzig

Ö 16 VOWahl des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters der Stadt Gröbzig und zugleich zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates der Stadt Gröbzig

Ö 17 VOTexteEntscheidung über die Gültigkeit der Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat am 27.09.2009 in der Ortschaft Wörbzig

Ö 18 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß §§ 36 und 145 Baugesetzbuchzu einem Bauantrag

Ö 19 VOTexteErmächtigungsbeschluss zur Vergabe des Ausbaus des Gehweges in der Bahnhofstraße von der Anbindung Köthener Straße bis zur Anbindung Neue Straße

Ö 20 VOTexteBeratung und Beschlussfassung zur Aufhebung eines Beschlusses und zur Aufstellung der Prioritätenliste für bauliche Maßnahmen der Stadtsanierung im Sanierungsgebiet "Altstadt-Gröbzig" für die Jahre 2009 und 2010

Ö 21 VOTexteGrundsatzentscheidung zum Straßenbau Lange Straße in Gröbzig

Ö 22 Informationen der Ausschussvorsitzenden

Ö 23 Informationen der Ortschaftsräte

Ö 24 Anfragen der Stadträte (öffentlicher Teil)

Ö 25 Einwohnerfragestunde

Ö 26 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

Nicht öffentlicher Teil:

N 27 Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge

N 28 Feststellung des Mitwirkungsverbotes

N 29 Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen

N 30 Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)

N 31 Erlass Straßenausbaubeiträge

N 32 Beratung und Beschlussfassung zur Legitimation des Bürgermeisters zum Führen von Verhandlungen in einer Vertragsangelegenheit

N 33 Anfragen der Stadträte (nichtöffentlicher Teil)

N 34 Schließung der Sitzung