Sitzung: 29.07.2009 Gemeinderat Piethen
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: PIE/037/2009
Beschluss Nr. |
Der Gemeinderat der Gemeinde Piethen beschließt die Verwendung der Mittel aus der kommunalen Investitionspauschale des Konjunkturpaketes II innerhalb der Förderbereiche a) gemäß § 3 Abs. 1 Ziff. 2 f) ZuInvG für das Vorhaben: „Kauf von Spielgeräten“ Anteil der Zuwendung i. H. v. 1.723,85 € Eigenanteil 376,15 € Weiterleitung der kommunalen Investitionspauschale an mit anderen Kommunen genutzte Einrichtung ; b) gemäß § 3 Abs. 1 Ziff. 1 b)) ZuInvG für das Vorhaben: Gemeinde Edderitz, Grundschule Erneuerung des Ziegeldaches vom Hauptflügel der Grundschule Anteil der Zuwendung i. H. v. 3.201,42 €. Eigenanteil 12,5 % (400,18 €) von der Gemeinde Edderitz zu übernehmen. Der Beschluss mit der Beschluss-Nr. PIE-GR-0-05/2009 wird aufgehoben. |