Sitzung: 08.06.2009 Gemeinderat Edderitz
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: EDD/035/2009
Beschluss : |
Der Gemeinderat der Gemeinde Edderitz beschließt die Verwendung der Mittel aus der kommunalen Investitionspauschale des Konjunkturpaketes II und die Verwendung der Mittel der Finanzhilfen nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz ( ZuInvG); Finanzhilfen für Schulinfrastruktur, innerhalb des Förderbereiches a) gemäß § 3 Abs. 1 Ziff. 1 b ZuInvG für das Vorhaben: Erneuerung des Ziegeldaches vom Hauptflügel der Grundschule Edderitz Anteil der Zuwendung (komm. Investitionspauschale) i. H. v. 21.944,80 € Anteil der Zuwendung (Schulinfrastrukturpauschale) i. H. v. 22.433,00 € Verwendung der kommunalen Investitionspauschale für eine mit anderen Kommunen genutzten Einrichtung. Erhaltener Anteil für die Umsetzung der Maßnahme unter a) von der Gemeinde Piethen Anteil der Zuwendung (kommunale Investitionspauschale) i. H. v. 3.201,42 € Eigenanteil 12,5 % (400,18 €) von der Gemeinde Edderitz zu übernehmen von der Gemeinde Wieskau Anteil der Zuwendung (kommunale Investitionspauschale) i. H. v. 3.770,57 € Eigenanteil 12,5 % (471,32 €) von der Gemeinde Edderitz zu übernehmen |