Haupt- und Finanzausschuss 20.05.2020

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Information des Vorsitzenden (öffentlicher Teil)    
8Einwohnerfragestunde    
9Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
9.1Beschluss überplanmäßige Aufwendungen zur Zahlung der Kreisumlage 2020 beim PSK 61110.03130.537210 in Höhe von 201.000 € EGSA/012/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.2Überplanmäßige Aufwendungen beim PSK 11142.02710.543106 für Rechtsanwaltskosten in Höhe von 25.500,00 Euro EGSA/046/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 5, Enthaltungen: 2  
9.3Mitgliedschaft im Bündelungsverein der Gesellschafter der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO) EGSA/050/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
9.4Umbenennung der Straßennamen in der Gemarkung Zehbitz EGSA/018/2020   
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
10Anfragen und Anregungen der Mitglieder    
11Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
12Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
13Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
14Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
15Information des Vorsitzenden (nichtöffentlicher Teil)    
16Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
16.1Bestätigung der Umsetzung des Ermächtigungsbeschlusses vom Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzuung am 25.03.2020 zur beschränkten Ausschreibung "Ermächtigungsbeschluss Vergabe Multicar"   
17Anfragen und Anregungen der Mitglieder   
18Schließung der Sitzung   

 

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