Sitzung
EGSA-ESR/010/2014
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
30.10.2014
Zeit
19:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 10.1
Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin und deren Stellvertreterin in der Ortschaft Edderitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 20

 EGSA/147/2014
Ö 10.2
Abschluss des Vertrages zur institutionellen Förderung des Vereins der Freunde und Förderer des Museums Synagoge Gröbzig (2015 bis 2016)

Beschluss: vertagt

 EGSA/155/2014
Ö 10.3
Neufassung der Satzung zur Entschädigung ehrenamtlich tätiger Bürger der Stadt Südliches Anhalt (Entschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 8

 EGSA/167/2014
Ö 10.4
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zur Aufstellung des Sachlichen Teilplans"Nutzung der Windenergie in der Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg", Bekanntmachung der allgemeinen Planungsabsicht gem. § 7 Landesplanungsgesetz und Beteiligung an der Festlegung des Untersuchungsrahmens einschließlich des Umfangs und Detaillierungsgrades des Umweltberichtes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Enthaltungen: 1

 EGSA/154/2014
Ö 10.5
Grundsatzentscheidung zur Straßenbaumaßnahme Meilendorf -2. Bauabschnitt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 7, Enthaltungen: 3

 EGSA/170/2014
Ö 10.6
Antrag der Fraktion "Die Linke"
 
Ö 11
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 12
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 14
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 15
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 16
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 17
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 17.1
Personalangelegenheit
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 19
Schließung der Sitzung