Sitzung
EGSA-ESR/013/2011
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
28.11.2011
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht des Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Feststellungsbeschluss zum Ausscheiden eines Ortschaftsratsmitgliedes des Ortsteils Großbadegast

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 EGSA/232/2011
Ö 12
Bestätigung der Wahl der Ortsbürgermeisterin des Ortsteils Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 EGSA/227/2011
Ö 13
Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung der Ortsbürgermeisterin der Ortschaft Großbadegast der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/228/2011
Ö 14
Beschluss über die Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 45.397,96

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 EGSA/209/2011
Ö 15
Beschluss zur Einlage der enviaM Aktien in den Betrieb gewerblicher Art Freibad Glauzig

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

 EGSA/217/2011
Ö 16
Beschluss zum Entwurf Strom-Konzessionsvertrag mit Zusatzvereinbarung zwischen der Stadt Südliches Anhalt für den Ortsteil Maasdorf und der enviaM

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 6

 
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung zum Billigungsbeschluss über den Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes B 3 Sondergebiet Mehrzweck-Sportanlage "An den Ellern" der Ortschaft Weißandt-Gölzau der Stadt Südliches Anhalt und dessen öffentlicher Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 EGSA/229/2011
Ö 18
Beratung zum Sitzungsplan des Stadtrates für das Jahr 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/226/2011
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 1 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 EGSA/230/2011
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 2 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 EGSA/236/2011
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 3 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 EGSA/237/2011
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 4 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 EGSA/238/2011
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 5 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 EGSA/239/2011
Ö 24
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Wndenergieanlage WEA 6 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 EGSA/240/2011
Ö 25
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vohaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 7 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 EGSA/241/2011
Ö 26
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 8 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 EGSA/242/2011
Ö 27
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 9 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 EGSA/243/2011
Ö 28
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 10 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 EGSA/244/2011
Ö 29
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 11 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 EGSA/245/2011
Ö 30
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 12 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 EGSA/247/2011
Ö 31
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 13 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 EGSA/248/2011
Ö 32
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 14 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 EGSA/249/2011
Ö 33
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 15 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Befangen: 2

 EGSA/250/2011
Ö 34
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 16 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 EGSA/251/2011
Ö 35
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 17 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 EGSA/252/2011
Ö 36
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 BauGB zu dem Vorhaben "Errichtung und Betrieb der Windenergieanlage WEA 18 im Windenergiepark Hinsdorf" im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 EGSA/253/2011
Ö 37
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 38
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 39
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 40
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 41
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 42
Beschluss zur Personalangelegenheit
 
N 43
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 44
Schließung der Sitzung