Stadtrat Radegast 16.11.2009

Zeit: 19:00-21:40 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
9Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe - Errichtung einer Rettungswache in Radegast Bahnhofstraße 1 RAD/068/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
10Beratung und Beschlussfassung zur Erteilung einer sanierungsrechtlichen Genehmigung im Sanierungsgebiet "Radegast-Innenstadt" RAD/066/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
11Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Radegast im Rahmen der Anhörung zum 2. Entwurf des Landesentwicklungsplans Sachsen-Anhalt 2010 einschließlich Umweltbericht gemäß § 5 Abs. 2 Landesplanungsgesetz RAD/067/2009   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0  
12Beratung und Beschlussfassung zu einem Ermächtigungsbeschluss für den Bürgermeister der Stadt Radegast zur Vergabe der Planungsleistung für die Erstellung des "Dorfentwicklungsplanes" der Stadt Radegast RAD/069/2009   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0  
13Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
14Einwohnerfragestunde    
15Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
16Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
17Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
18Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
19Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
20Verkauf von Grund und Boden in der Gemarkung Radegast, Flur 4, Flurstücke 165 tlw., 166/3 tlw. 186 tlw. und 1000   
21Verzicht auf das Widerspruchsrecht Grundbuchblatt 509, Gemarkung Radegast, Flur 3, Flurstück 9/10   
22Verzicht auf das Widerspruchsrecht Grundbuchblatt 603, Gemarkung Radegast, Flur 3, Flurstück 37   
23Änderung Nutzungsüberlassungsvertrag "SV Schwarz-Gelb"Radegast   
24Beratung und Beschlussfassung zur Aufhebung des Beschlusses Nr. RAD/SR-21-3/2009 des Stadtrates der Stadt Radegast vom 24.08.2009   
25Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
26Schließung der Sitzung   

 

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