Gemeinderat Wieskau 07.11.2008

Zeit: 18:00-20:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Ratsmitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen    
7Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)    
9Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Gemeinde Wieskau zum 1. Entwurf des Landesentwicklungsplans für das Land Sachsen-Anhalt WIE/038/2008   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0  
10Beratung und Beschlussfassung zum Grundsatzbeschluss zur 4. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig sowie der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau WIE/040/2008   
 Beschluss: abgesetzt  
11Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Wieskau für das Haushaltsjahr 2003 aufgrund der Anhörung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld vom 29.10.2008 WIE/049/2007   
 Beschluss: abgelehnt mit Stimmengleichheit  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 2  
12Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Wieskau für das Haushaltsjahr 2004 aufgrund der Anhörung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld vom 29.10.2008 WIE/050/2007   
 Beschluss: abgelehnt mit Stimmengleichheit  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 2  
13Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Wieskau für das Haushaltsjahr 2005 aufgrund der Anhörung des Landkreises Anhalt-Bitterfeld vom 29.10.2008 WIE/051/2007   
 Beschluss: abgelehnt mit Stimmengleichheit  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 2  
14Erneute Beratung und Beschlussfassung über die Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Wieskau für das Haushaltsjahr 2006 aufgrund des Widerspruchs des Bürgermeisters vom 19.06.2008 WIE/004/2008   
 Beschluss: abgelehnt mit Stimmengleichheit  
 Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 2  
15Anfragen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
16Einwohnerfragestunde    
17Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
18Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge   
19Feststellung des Mitwirkungsverbotes   
20Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung und ggf. Beschlussfassung über die Einwendungen   
21Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)   
22Erneute Beratung und Beschjlussfassung zum Antrag auf Ratenzahlung aufgrund des Widerspruchs des Bürgermeisters vom 01.10.2008   
23Abgang Betriebskostennachzahlung   
24Anfragen der Ratsmitglieder (nicht öffentlicher Teil)   
25Schließung der Sitzung   

 

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