Sitzung
GRÖ-SR/013/2008
Mandant
Stadt Gröbzig
Gremium
Stadtrat Gröbzig
Raum
Ratssaal der Ortschaft Gröbzig, Marktplatz 1
Datum
11.12.2008
Zeit
18:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht des Bürgermeisters über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Informationen des Bürgermeisters (öffentlicher Teil)
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung zur Aufstellung der Prioritätenliste für die baulichen Maßnahmen zur Erstellung der Wirtschaftspläne der Stadtsanierung für das Sanierungsgebiet "Altstadt-Gröbzig" für die Jahre 2008 und 2009

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 GRÖ/113/2008
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung zur Ausweisung von Bauflächen in Vorbereitung der Abwägungsvorschläge im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange zur 1. Ergänzung und 2. Änderung des gemeinsamen Flächennutzungsplanes der Stadt Gröbzig sowie der Gemeinden Edderitz, Maasdorf, Piethen und Wieskau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 GRÖ/115/2008
Ö 11
Beratung und Beschluss der 1. Änderungssatzung zur Satzung zur Umlage der Beiträge, die der Unterhaltumngsverband der Gewässer zweiter Ordnung von der Stadt Gröbzig erhebt (Gewässerumlagesatzung)

Beschluss: abgesetzt

 GRÖ/111/2008
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Gröbzig gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einer Bauvoranfrage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GRÖ/112/2008
Ö 13
Übertragung der Aufgaben des Gemeindewahlleiters zur Kommunalwahl am 07.06.2009 auf den Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 GRÖ/114/2008
Ö 14
Informationen der Ausschussvorsitzenden
 
Ö 15
Informationen des Ortschaftsrates
 
Ö 16
Anfragen der Stadträte (öffentlicher Teil)
 
Ö 17
Einwohnerfragestunde
 
Ö 18
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 20
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 21
Informationen des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 22
Abschluss Pachtvertrag
 
N 23
Verkauf einer städtischen Liegenschaft, Gemarkung Gröbzig, Flur 7, Flurstück 59
 
N 24
Beratung und Beschlussfassung über den Verkauf von Grund und Boden, Gemarkung Gröbzig, Flur 15, Flurstück 52
 
N 25
Beratung und Beschlussfassung zu einem Widerspruch des stellv. Bürgermeisters über eine Vergabeentscheidung des Stadtrates
 
N 26
Anfragen der Stadträte (nichtöffentlicher Teil)
 
N 27
Schließung der Sitzung