Stadtrat Südliches Anhalt 02.09.2020

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Bericht aus Verbänden    
11Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
11.1Verabschiedung einer Schiedsperson    
11.2Freiwilliger Landtausch "Brunnenanlage Weißandt-Gölzau"EGSA/003/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 16, Nein: 2, Enthaltungen: 2  
11.3Bekenntnis der Stadt Südliches Anhalt zum Mehrgenerationenhaus Görzig für die Programmlaufzeit 01.01.2021 - 31.12.2028 EGSA/073/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20  
11.4Überplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung eines LF 24 für die Ortsfeuerwehr Weißandt-Gölzau EGSA/080/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1  
11.5Aufhebung des Schulstandortes der Grundschule Edderitz zum Ende des Schuljahres 2021/2022 bei gleizeitiger Bildung eines Schulverbundes zwischen der Grundschule Radegast als Hauptstandort und der Grundschule Edderitz als Teilstandort zum 01.08.2022 EGSA/082/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20  
11.6Abschluss des Zuwendungsvertrages zur institutionellen Förderung des Museumsvereins Gröbziger Synagoge e.V. für die Jahre 2021 bis 2022 EGSA/083/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 2  
11.7Realisierungsvereinbarung zur weiteren Teilsanierung des Museumskomplexes Museum Synagoge Gröbzig zwischen dem Museumsverein Gröbziger Synagoge e.V. und der Stadt Südliches Anhalt EGSA/107/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 2  
11.8Verkehrskonzept für das Industriegebiet Weißandt-Gölzau EGSA/085/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 2  
11.9Annahme und Verwendung einer Geld- und Sachspende für die Fassadensanierung, Kindertagesstätte im OT Radegast EGSA/087/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
11.10Aufhebungsbeschluss zum Beschluss EGSA-SR-72-04/2019 des Stadrates der Stadt Südliches Anhalt (Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 und 2. BauGB für den vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 01/19 "Dohndorfer Weg" im Ortsteil Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB, Vorlage: EGSA/298/2019) EGSA/092/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Enthaltungen: 1, Befangen: 2  
11.11Aufhebungsbeschluss zum Beschluss EGSA-SR-57-02/2019 des Stadrates der Stadt Südliches Anhalt (Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/19 "Dohndorfer Weg" im Ortsteil Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt, Vorlage: EGSA/251/2019) EGSA/093/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 2  
11.12Abwägung der eingegangen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/19 "Dohnorfer Weg" im Ortsteil Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt EGSA/094/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 2  
11.13Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für den vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 01/19 "Dohndorfer Weg" im Ortsteil Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt sowie der ortsüblichen Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB EGSA/095/2020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 19, Befangen: 1  
11.14Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 01/20 „An der Radegaster Straße“ der Stadt Südliches Anhalt, Ortsteil Görzig EGSA/102/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
11.151. Änderung Nutzungsüberlassungsvertrag EGM/Görz.VfB/01/2016 EGSA/020/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21  
11.161. Änderung Nutzungsüberlassungsvertrag EGM/Edd.02/2016 EGSA/021/2020   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22  
12Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
13Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
14Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
15Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
16Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
17Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
18Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
18.1Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Radegast, Flur 2, Flurstücke 41 und 1036   
19Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
20Schließung der Sitzung    

 

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