Stadtrat Südliches Anhalt 01.07.2020

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Einwohnerfragestunde    
10Bericht aus Verbänden    
11Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
11.1Konzessionsvertrag Wasser zum 01.01.2023 - Absichtserklärung zur Bekanntmachung EGSA/026/2020   
11.22. Änderung der Gewässerumlagesatzung EGSA/054/2020   
11.3Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Südliches Anhalt (Auslegungsbeschluss) EGSA/061/2020   
11.4Erweiterung des Stadtratsbeschlusses EGSA-SR-96-10/2016 vom 26.10.2016 betreffs einer Optionserklärung zur Umsatzbesteuerung nach dem 31.12.2016 und Verlängerung des Optionszeitraumes bis zum 31.12.2022 EGSA/062/2020   
11.5Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe - Bauleistung Lückenschluss Radweg Gröbzig-Edderitz EGSA/063/2020   
11.6Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe - Leistungsphase 1 - 4 nach HOAI, Anbau Speiseraum Schule Quellendorf EGSA/065/2020   
12Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
13Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
14Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
15Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
16Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
17Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
18Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:   
18.1Aufhebungsbeschluss zum Beschluss EGSA-SR-71-08/2013 des Stadtrates   
18.2Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahme) zur Errichtung des Windpark „Windpark Quellendorf Eins“   
18.3Abschluss des Nutzungsvertrages Windpark Quellendorf Eins (Flächenpoolvertrag-Stadt Südliches Anhalt)   
18.4Abschluss des Nutzungsvertrages Windpark Quellendorf Eins (Flächenpoolvertrag- Separationsinteressenten)   
19Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
20Schließung der Sitzung    

 

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