Stadtrat Südliches Anhalt 27.05.2020

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Bericht aus Verbänden    
10Einwohnerfragestunde    
11Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
11.1Aufhebungbeschluss zum Beschluss EGSA-SR-06-02/2020 des Stadtrates der Stadt Südliches Anhalt (Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen im Windpark Quellendorf I unter Berücksichtigung des Repowering von 2 technisch veralteten Windenergieanlagen im Landkreis Harz im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz) EGSA/047/2020   
11.2Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen im Windpark Quellendorf I unter Berücksichtigung des Repowering von 2 technisch veralteten Windenergieanlagen im Landkreis Harz im R ahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz EGSA/045/2020   
11.3Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 02/19 "Sondergebiet Photovoltaik" in der Gemarkung Radegast der Stadt Südliches Anhaltunter gleichzeitiger Billigung des Entwurfes" EGSA/048/2020   
11.4Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt-Gröbzig" (Sanierungsaufhebungssatzung) des Ortsteiles Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt EGSA/044/2020   
11.5Umbenennung der Straßennamen in der Gemarkung Zehbitz EGSA/018/2020   
11.6Mitgliedschaft im Bündelungsverein der Gesellschafter der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO) EGSA/050/2020   
11.7Beschluss überplanmäßige Aufwendungen zur Zahlung der Kreisumlage 2020 beim PSK 61110.03130.537210 in Höhe von 201.000 € EGSA/012/2020   
11.8Annahme einer Spende EGSA/023/2020   
11.9Annahme und Verwendung von Spenden EGSA/029/2020   
11.10Annahme und Verwendung von Spenden EGSA/034/2020   
12Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
13Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
14Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
15Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
16Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
17Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
18Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)   
19Schließung der Sitzung    

 

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