Sitzung
EGSA-ESR/004/2020
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Sport- und Kulturzentrum der Stadt Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau 06369 Südliches Anhalt
Datum
27.05.2020
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Bericht aus Verbänden
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 11.1
Aufhebungbeschluss zum Beschluss EGSA-SR-06-02/2020 des Stadtrates der Stadt Südliches Anhalt (Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen im Windpark Quellendorf I unter Berücksichtigung des Repowering von 2 technisch veralteten Windenergieanlagen im Landkreis Harz im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 EGSA/047/2020
Ö 11.2
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen im Windpark Quellendorf I unter Berücksichtigung des Repowering von 2 technisch veralteten Windenergieanlagen im Landkreis Harz im R ahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 EGSA/045/2020
Ö 11.3
Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 02/19 "Sondergebiet Photovoltaik" in der Gemarkung Radegast der Stadt Südliches Anhaltunter gleichzeitiger Billigung des Entwurfes"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 EGSA/048/2020
Ö 11.4
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt-Gröbzig" (Sanierungsaufhebungssatzung) des Ortsteiles Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 EGSA/044/2020
Ö 11.5
Umbenennung der Straßennamen in der Gemarkung Zehbitz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 EGSA/018/2020
Ö 11.6
Mitgliedschaft im Bündelungsverein der Gesellschafter der Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH (FEO)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 3

 EGSA/050/2020
Ö 11.7
Beschluss überplanmäßige Aufwendungen zur Zahlung der Kreisumlage 2020 beim PSK 61110.03130.537210 in Höhe von 201.000 €

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 EGSA/012/2020
Ö 11.8
Annahme einer Spende

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 EGSA/023/2020
Ö 11.9
Annahme und Verwendung von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26

 EGSA/029/2020
Ö 11.10
Annahme und Verwendung von Spenden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Befangen: 1

 EGSA/034/2020
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 15
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 16
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 17
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 19
Schließung der Sitzung