Sitzung
EGSA-ESR/002/2020
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
11.03.2020
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde
 
Ö 10
Bericht aus Verbänden
 
Ö 11
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 11.1
Schulentwicklungsplanung für den Planungszeitraum 2021/2022 bis 2026/2027 für die Grundschulen der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 EGSA/284/2019
Ö 11.2
Neufassung zur Satzung über die Entschädigung ehrenamtlich Tätiger in der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Südliches Anhalt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Enthaltungen: 1

 EGSA/323/2019
Ö 11.3
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt gemäß § 36 Baugesetzbuch zur Errichtung und Betrieb von 3 Windenergieanlagen im Windpark Quellendorf I unter Berücksichtigung des Repowering von 2 technisch veralteten Windenergieanlagen im Landkreis Harz im R ahmen des Genehmigungsverfahrens nach Bundes- Immissionsschutzgesetz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 7, Enthaltungen: 1

 EGSA/320/2019
Ö 11.4
Freiwilliger Landtausch "Brunnenanlage Weißandt-Gölzau"

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11.5
Festlegung zur Ausbauvariante Gehweg im Bereich der geschützten Lindenallee im Ortsteil Piethen - Station 0+ 140,000 bis 0+ 290,000

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/008/2020
Ö 11.6
Annahme und Verwendung einer Spende für erbrachte Arbeitsleistung -Straßensanierungsarbeiten im OT Libehna

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23

 EGSA/010/2020
Ö 11.7
Überprüfung der Stadträte auf frühere Mitarbeit beim Staatssicherheitsdienst der ehemaligen DDR

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 9, Enthaltungen: 1

 EGSA/014/2020
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 15
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 16
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 17
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 18
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 19
Schließung der Sitzung