Sitzung
EGSA-ESR/006/2019
Mandant
Stadt Südliches Anhalt
Gremium
Stadtrat Südliches Anhalt
Raum
Gemeindezentrum Weißandt-Gölzau, Hauptstraße 31, 06369 Südliches Anhalt OT Weißandt-Gölzau
Datum
30.10.2019
Zeit
19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder
 
Ö 3
Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 4
Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
Ö 5
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
Ö 6
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
Ö 7
Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 9
Bericht aus Verbänden
 
Ö 10
Einwohnerfragestunde
 
Ö 11
Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:
 
Ö 11.1
Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Repowering im Windpark Trebbichau an der Fuhne und gleichzeitigen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Trebbichau an der Fuhne"

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/239/2019
Ö 11.2
Bestätigung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 1

 EGSA/279/2019
Ö 11.3
Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung der Abwasserleitung und Errichtung von Stellplätzen zur Entlastung der Landesstraße 142, Kindertagesstätte "Kinderglück" im OT Radegast

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 EGSA/280/2019
Ö 11.4
Prioritätenentscheidung der Stadt Südliches Anhalt hinsichtlich der Investitionsbedürftigkeit an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt - Edderitz, Görzig, Quellendorf und Radegast

Beschluss: abgesetzt

 EGSA/283/2019
Ö 12
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)
 
Ö 13
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
 
N 15
Feststellung des Mitwirkungsverbotes
 
N 16
Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en
 
N 17
Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)
 
N 18
Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:
 
N 18.1
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag - Wegerechte) zur Errichtung einer Windenergieanlage im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz (Windpark Weißandt-Gölzau II)
 
N 18.2
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag - Kabelrechte) zur Errichtung einer Windenergieanlage Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz (Windpark Weißandt-Gölzau II)
 
N 19
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)
 
N 20
Schließung der Sitzung