Stadtrat Südliches Anhalt 30.10.2019

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
3Feststellung der Beschlussfähigkeit    
4Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
5Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
6Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
7Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
8Bericht des Bürgermeisters    
9Bericht aus Verbänden    
10Einwohnerfragestunde    
11Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
11.1Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Repowering im Windpark Trebbichau an der Fuhne und gleichzeitigen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Trebbichau an der Fuhne" EGSA/239/2019   
11.2Bestätigung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten EGSA/279/2019   
11.3Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Erneuerung der Abwasserleitung und Errichtung von Stellplätzen zur Entlastung der Landesstraße 142, Kindertagesstätte "Kinderglück" im OT Radegast EGSA/280/2019   
11.4Prioritätenentscheidung der Stadt Südliches Anhalt hinsichtlich der Investitionsbedürftigkeit an den Grundschulen in Trägerschaft der Stadt - Edderitz, Görzig, Quellendorf und Radegast EGSA/283/2019   
12Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
13Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
14Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
15Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
16Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
17Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
18Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:   
18.1Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag - Wegerechte) zur Errichtung einer Windenergieanlage im Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz (Windpark Weißandt-Gölzau II)   
18.2Abschluss eines städtebaulichen Vertrages (Erschließungsvertrag - Kabelrechte) zur Errichtung einer Windenergieanlage Windpark Weißandt-Gölzau/Schortewitz (Windpark Weißandt-Gölzau II)   
19Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
20Schließung der Sitzung    

 

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