Stadtrat Südliches Anhalt 25.09.2019

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Eröffnung der Sitzung    
2Ehrung von Schüler/innen der Grundschulen der Stadt Südliches Anhalt EGSA/258/2019   
3Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der anwesenden Mitglieder    
4Feststellung der Beschlussfähigkeit    
5Feststellung des öffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
6Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
7Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
8Bericht der Stadtratsvorsitzenden über die im nichtöffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung gefassten Beschlüsse    
9Bericht des Bürgermeisters    
10Bericht aus Verbänden    
11Einwohnerfragestunde    
12Beratung/Beschlussfassung der öffentlichen Vorlagen:    
12.1Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des Ortsvorstehers in der Ortschaft Wörbzig EGSA/226/2019   
12.2Ernennung/Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Maasdorf EGSA/227/2019   
12.3Ernennung/Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Maasdorf EGSA/228/2019   
12.4Geschäftsordnung des Stadtrates und seiner Ausschüsse EGSA/093/2014   
12.5Bestätigung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten EGSA/150/2019   
12.6Satzung zu den Wahlen der Gemeindeelternvertretung und anderer Elternvertretungen in der Stadt Südliches Anhalt EGSA/256/2019   
12.7Annahme und Verwendung einer Spende EGSA/177/2019   
12.8Annahme und Verwendung einer Spende für den Spielplatz der Ortschaft Prosigk EGSA/243/2019   
12.9Außerplanmäßige Aufwendungen beim PSK 11170.88001.591101 im Rahmen einer Erlösauskehr für ein Grundstück Flur 6 EGSA/202/2019   
12.10Außerplanmäßige Auszahlung auf dem Produktsachkonto 36510-46401-785100 für die Fassadensanierung in der Kindertagesstätte Edderitz EGSA/233/2019   
12.11Ermächtigungsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen - Fassadensanierung (WDVS) , Kindertagesstätte "Sonnenschein" im OT Edderitz EGSA/234/2019   
12.12Stellungnahme der Stadt Südliches Anhalt zum Repowering im Windpark Trebbichau an der Fuhne und gleichzeitigen Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Windpark Trebbichau an der Fuhne" EGSA/239/2019   
12.13Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. 01/19 "Dohndorfer Weg" im Ortsteil Gröbzig der Stadt Südliches Anhalt EGSA/251/2019   
12.14Aufstellung eines Kandidaten für die Wahl in den Verbandsausschuss des UHV "Mulde" und ggf. Aufstellung eines Stellvertreters EGSA/248/2019   
12.15Auflösung des Wasserverbandes Fuhnetal EGSA/257/2019   
12.16Ermächtigungsbeschluss zur Verhandlungsführung EGSA/261/2019   
12.17Gebührenmodell AV Köthen ab 01.01.2020 EGSA/242/2019   
12.18Neuwahl der Vertreter/-innen der Regionalversammlung der V. Wahlperiode gemäß § 22 Landesentwicklungsgesetz des Landes Sachsen- Anhalt EGSA/253/2019   
13Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (öffentlicher Teil)    
14Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Nicht öffentlicher Teil:
15Feststellung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
16Feststellung des Mitwirkungsverbotes    
17Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der vorangegangenen Sitzung/en    
18Bericht des Bürgermeisters (nichtöffentlicher Teil)    
19Beratung/Beschlussfassung der nichtöffentlichen Vorlagen:    
19.1Abschluss Pachtvertrag mit einer anerkannten Kleingartenorganisation i.S.d.BKleinG / PK 418901/ Gemarkung Gröbzig, Flur 7, Flurstück 118   
19.2Abschluss Pachtvertrag mit einer anerkannten Kleingartenorganisation i.S.d.BKleinG/ PK 418903 / Gemarkung Gröbzig, Flur 3, Flurstück 40/44   
19.3Abschluss Pachtvertrag mit einer anerkannten Kleingartenorganisation i.S.d.BKleinG/PK 419354 / Gemarkung Gröbzig, Flur 5, Flurstück 21   
Öffentlicher Teil:
19.4Personalangelegenheit    
Nicht öffentlicher Teil:
20Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder (nichtöffentlicher Teil)    
21Schließung der Sitzung    

 

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